SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 29.11.2018

Sitzung

RAT/006/2018

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

29.11.2018

Zeit

17:09-21:27 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 34.3 - Haushaltssatzung (5 Seiten)

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 8 - Vorstellung Gleichstellungsbeauftragte (5 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38
Ö 3	Ehrung eines Ratsmitglieds
Ö 4	Niederschriften zu den Sitzungen vom 05.07.2018 und 27.09.2018 - Kenntnisnahme und Feststellung - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 7	Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0	215/2018	Vorlage Anlage 1 - Systemzeichnungen DGfdB GmbH Varianten 3B I und 4 (2 Seiten)
Ö 8	Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 9	Zentralisierung
Ö 10	a) 4. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	203/2018	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 3 - Gebührenkalkulation Anlage 4 - Vergleichsübersicht
Ö 11	a) 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	207/2018	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 Seiten)
Ö 12	a) 12. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	209/2018	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 13	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2018 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	197/2018	Vorlage
Ö 14	Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.13/ 0001.783100 - "Erwerb von Vermögensgegenständen über 410 EUR " Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	213/2018	Vorlage
Ö 15	Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.13/0297.785100 - "Hochbauinvestitionen Kulturzentrum" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 4	214/2018	Vorlage
Ö 16	Überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen bei Haushaltstelle 06.01.03.531800 - Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche - Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	178/2018	Vorlage
Ö 17	Überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen bei Haushaltstelle 06.03.08.533900 - Sonstige soziale Leistungen / Unterhaltsvorschussleistungen - Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	179/2018	Vorlage
Ö 18	Aufstellung des Regionalplans Ruhr 1. Bericht über die relevanten Änderungen für die Stadt Schwelm zur Kenntnis 2. Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Schwelm zur Vorlage beim RVR Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 38	182/2018	Vorlage Anlage 1, geplante Änderungen, S. 1-9 Anlage 2, Kooperationsstandort, S. 1-4 Anlage 3, Vergleich Vorgespräch-Entwurf Anlage 4, Suchraum Kooperationsstandort Anlage 5, Stellungnahme für RVR, S. 1-4
Ö 19	Verbesserung der Sauberkeit und Stadtbildpflege in Schwelm Antrag der Fraktionen vom 04.11.2018 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	202/2018	Vorlage Anlage 1, Gemeinsamer Antag der Fraktionen, 1 Seite
Ö 20	Grüne Infrastruktur in Schwelm Antrag der SPD Fraktion vom 25.10.2018 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 37	200/2018	Vorlage Anlage 1 Antrag der SPD Fraktion, 1 Seite
Ö 21	Antrag der CDU-Fraktion "Optionale 'Gelbe Tonne' für Schwelm" vom 01.11.2018 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0	208/2018	Vorlage Anlage 1 - CDU-Antrag "Gelbe Tonne"
Ö 22	Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2018 "Verleihung des 'Heimatpreises' durch die Stadt Schwelm" Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5	175/2018/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag Heimatpreis (2 Seiten)
Ö 23	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schwelm vom 25.10.2018 zur "Verleihung des 'Integrationspreises' Schwelm als ergänzenden Antrag zur Verleihung des 'Heimatpreises' Schwelm Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3	194/2018/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag Integrationspreis (2 Seiten)
Ö 24	Antrag der SWG/BfS-Fraktion "Zuschuss für den Trägerverein Schwelmebad e.V." vom 14.06.2018 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	131/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag SWG / BfS vom 14.06.2018 (1 Seite) Anlage 2 - E-Mail vom 03.09.2018 (1 Seite)
Ö 25	Antrag der FDP-Fraktion "Trägerverein" vom 28.10.2018 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 31, Enthaltungen: 1	204/2018	Vorlage Anlage 1 - FDP-Antrag Trägerverein
Ö 26	Antrag der FDP-Fraktion "Bürgerbudget" vom 28.10.2018 (Eingang des Antrags: 04.11.2018) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3	205/2018	Vorlage Anlage 1 - FDP-Antrag "Bürgerbudget"
Ö 27	Antrag der FDP-Fraktion "Neukonstituierung der Ausschüsse" vom 04.11.2018 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 21, Enthaltungen: 14	211/2018	Vorlage Anlage 1 - FDP-Antrag "Neukonstituierung der Ausschüsse"
Ö 28	Änderung der Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	126/2018/1	Vorlage Anlage 1 - Änderung Rechnungsprüfungsordnung
Ö 29	Beteiligungsbericht 2017 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	187/2018	Vorlage Anlage1: Beteiligungsbericht 2017 (72 Seiten)
Ö 30	Gebäude der ehemaligen Gustav-Heinemann-Schule
Ö 30.1	Zukunft des Gebäudes der ehem. Gustav-Heinemann-Schule Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 36	083/2018	Vorlage
Ö 30.2	Gebäude ehemalige Gustav-Heinemann-Schule Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 36	193/2018	Vorlage Anlage 1 - Schülerströme Engelbertstraße Anlage 2 - Schülerströme Holthausstraße (GHS)
Ö 31	Elternbeiträge
Ö 31.1	Neugestaltung der Elternbeitragssatzung für die Tagesbetreuung - Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2018 (neue Version) zur Vorlage 039/2018/1 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift) Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	039/2018/5	Vorlage Anlage 1 - FDP-Änderungsantrag zu Kindertagesgebühren (2 Seiten)
Ö 31.2	Neugestaltung der Elternbeitragssatzung für die Tagesbetreuung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	039/2018/4	Vorlage Anlage zu TOP7 Elternbeitragssatzung Synopse 2018
Ö 32	Erlass einer neuen Entgeltordnung für die Nutzung von Sport- bzw. Veranstaltungsstätten sowie von Schulräumen und Schulflächen Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0	155/2018	Vorlage Anlage 1 - Neue Entgeltordnung 2018 (5 Seiten)
Ö 33	Freigabe von Verkaufssonntagen 2018 - Änderung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	022/2018/1	Vorlage Anlage 1 Verordnungstext
Ö 34	Haushalt 2019
Ö 34.1	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	190/2018	Vorlage Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2019 (1 Seite)
Ö 34.2	1. Änderung des Stellenplans 2019 / weitere Erläuterungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter Abstimmung: Ja: 32	132/2018/5	Vorlage Anlage 1 - Stellenplanänderungen 2018 2019 (5 Seiten)
Ö 34.3	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4	210/2018	Vorlage Anlage 1: Haushaltssatzung (5 Seiten) Anlage 2: Haushaltssanierungsplan (64 Seiten) Anlage 3: Änderungsliste 3 (6 Seiten)
Ö 35	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Ö 36	Abzusetzende Vorlagen
Ö 36.1	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wetter(Ruhr) zur Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle	129/2018	Vorlage Anlage 1 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Wetter (Ruhr) (5 Seiten)
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: