Herr Kranz scheint der Punkt 1 des Beschlussvorschlages zu kurz gegriffen und er beantragt eine Änderung des Beschlussvorschlages in folgender Form:

 

Ergänzung Punkt 1: Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung unter Einbeziehung der Empfehlung des Arbeitskreises Bäder inklusive weiterer möglicher Alternativen im 1. Halbjahr 2019 die Planung der Bäderlandschaft in den zuständigen Fachausschüssen zu konkretisieren.

 

Herr Flüshöh bedankt sich im Namen der CDU Fraktion bei Allen, die sich bei der Gestaltung der zukünftigen Bäderlandschaft eingebracht haben. Es stehe jetzt an, die Ergebnisse auszuwerten und sich Gedanken zu machen, was noch zu klären sei.

Es gelte den seinerzeitige Beschluss und die Ergebnisse des Arbeitskreises abzugleichen. Herr Flüshöh signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion.

 

Herr Stutzenberger fürhrt aus, dass der Weg ein wenig länger gewesen sei und man sich von 11 ursprünglichen Varianten auf zwei geeinigt habe. Es sieht eine Erweiterung des Beschlussvorschlages nicht als notwendig an.

 

Herr Kick sagt, dass die Position der SPD Fraktion seitm 10 Jahren unverändert sei, eine ganzjährige Bäderlösung am jetzigen Standort des Freibades sicherzustellen.

Er sagt die Zustimmung seiner Fraktion zur vorgelegten Vorlage zu.

Herr Gießwein führt aus, dass die Position seiner Fraktion seit langen feststehe. An Herrn Kranz gerichtet sagt er, dass der Vorschlag des Herrn Kranz sich nicht mit dem seinerzeitigen Beschluss und den Ergebnissen des Arbeitskreises decke.

Er dankt der Verwaltung für die Zusammenstellung und deutet Zustimmung seiner Fraktion zur Vorlage an.

 

Herr Kranz konkretisiert daraufhin seine Begründung zur Änderung des Beschlussvorschlages. Es solle die Möglichkeit eröffnet werden über die zwei feststehenden Varianten hinaus weitere Möglichkeiten diskutieren zu können.

 

Herr Schwunk äußert, dass die Fraktion der FDP die Ergebnisse und die Bürgerbeteiligung erfreulich finde. Er plädiert dafür, dass man sich ausschließlich mit den geeinigten Varianten befassen solle, da es hierzu eine eindeutige Willensbildung gegeben habe.

 

Herr Flüshöh ergänzt, dass ja der Fraktion unbenommen sei im weiteren Prozess noch andere Varianten prüfen zu lassen. Dennoch brauche die Verwaltung eine genaue  Aussage, was denn konkret geprüft werden solle.

 

Herr Kranz gibt zu Bedenken, dass man, wenn neue Erkenntnisse vorlägen auch mal einen Schritt wieder zurückgehen könne.

 

Frau Lubitz unterstützt Herrn Kranz dem Inhalt nach.

 

Frau Grollmann lässt über folgenden Änderungsantrag abstimmen:

 

Punkt 1: Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung unter Einbeziehung der Empfehlung des Arbeitskreises Bäder inklusive weiterer möglicher Alternativen im 1. Halbjahr 2019 die Planung der Bäderlandschaft in den zuständigen Fachausschüssen zu konkretisieren.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	4
	dagegen:	34

 

Frau Grollmann ruft zur Abstimmung über den ursprünglichen Beschlussvorschlag auf.

 

Beschluss:

 

1.)

Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung unter Einbeziehung der Empfehlung des Arbeitskreises Bäder im 1. Halbjahr 2019 die Planung der Bäderlandschaft in den zuständigen Fachausschüssen zu konkretisieren.

 

2.)

Zur Fortsetzung des im Sachverhalt dargestellten Planungsprozesses werden investive Mittel bei der Haushaltsstelle 01.01.13/0299.785100 – Hochbauinvestitionen Bäder – in Höhe von 125.000€ zur Verfügung gestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	35
	dagegen:	3