Sitzung: 29.11.2018 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 38
Vorlage: 209/2018
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsrat (zu a):
1. Der 12. Nachtrag zur Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Schwelm (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) gemäß dem Entwurf zu Vorlage
209/2018 wird beschlossen.
2. Der Beschluss zu 1. Steht unter dem
Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.
Beschlussvorschlag für den Rat (zu b):
Der Rat der Stadt
Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der
TBS-Unternehmenssatzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |