Nach Eröffnung des Tagesordnungspunkts führt Herr Kranz aus, dass er am 16.8.2018 eine Anfrage an die Technischen Betriebe Schwelm gestellt habe, deren Beantwortung immer noch ausstehe. Wenn diese Antwort vorgelegen hätte, dann hätte er auch konkreter beschließen können. Er ist über die Verfahrensweise und den Umgang mit seiner Anfrage sehr verärgert.

 

Herr Schweinsberg verstehe die Verärgerung des Herrn Kranz, hätte sich jedoch gewünscht, dass das Anliegen über den Verwaltungsvorstand an ihn herangetragen worden wäre. Er nehme die Anfrage für die nächste Sitzung des Verwaltungsvorstandes auf und werde eine Beantwortung über den Vorstand veranlassen..

Beschluss:

1. Im Haushalt der Stadt Schwelm werden für das Jahr 2019 – sowie zunächst für die Folgejahre 2020 und 2021 – 100.000 € jährlich zur Intensivierung von Maßnahmen zur Sauberkeit und Stadtbildpflege in der Stadt Schwelm bereit gestellt.

 

2. Die „Technischen Betriebe der Stadt Schwelm“ (TBS) werden beauftragt, zur Umsetzung der Maßnahmen ein Konzept zu erarbeiten (u.a., Katalog präventiver Maßnahmen, Investitionen,  Umfang zusätzlicher personeller Kapazitäten, Aufgaben- und Einsatzschwer-punkte, räumlicher Einsatzbereich).

 

3. Das Konzept der TBS wird den zuständigen Ausschüssen und dem Rat der Stadt Schwelm zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Beginn der Maßnahmen zur Sauberkeit und Stadtbildpflege sollte für das 2. Quartal 2019 angestrebt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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