Frau Grollmann eröffnet den Tagesordnungspunkt und erläutert die bisherigen Abstimmungsergebnisse aus den einzelnen Gremien. Sie werde den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen, der im Finanzausschuss gefasst wurde. Die Fraktion der SWG/BfS habe sich in allen Gremien mit dem entsprechenden Beschlussvorschlag einverstanden erklärt.

 

Anschließend erteilt sie Herrn Schweinsberg das Wort.

 

Herr Schweinsberg führt aus, dass die Verwaltung in der HA-Sitzung vom 22.11.2018 gebeten worden sei, Kontakt zum Trägerverein zu suchen. Dies solle in der in der Form geschehen, dass dem Trägerverein die beiden relevanten Verträge (Pacht-und Fördervertrag) zu übersenden seien. Dies sei von der Bürgermeisterin umgehend erfolgt.

Danach habe sich ein Schwelmer Bürger, sowohl bei der Verwaltung als auch beim Trägerverein gemeldet und Unterstützung zugesagt.

Am gestrigen Mittwoch habe sich der Vorsitzende Herr Siepmann dann bei der Verwaltung gemeldet. Es habe Einigkeit über folgendes Vorgehen erzielt werden können.

• Der Trägerverein werde zum Jahresende die Zahlen zusammenstellen. Darüber hinaus werde er im Januar mit der Verwaltung über die o.g. Verträge sprechen und seine Hinweise geben.

 

In der Sitzung des HA am 07.02.19 solle dann ein Bericht erfolgen. Damit bestehe grundsätzlich die Möglichkeit bei einem positiven Votum des Rates noch vor Saisonbeginn diverse Maßnahmen umzusetzen.

Sofern ein Beitritt und eine Entscheidung in Anlehnung zu den bisherigen Beratungen zu diesem Vorschlag heute noch erfolge mache er den Vorschlag, dass dann der entsprechende Sperrvermerk nicht zu Gunsten des Liegenschaftsausschusses  im Haushalt 2019 aufgenommen werde , sondern zu Gunsten des Hauptausschusses.

 

Der Vorschlag wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Her Flüshöh freut sich, dass endlich Bewegung in die Sache gekommen sei und dankt dem besagten Schwelmer Bürger für sein Engagement.

 

Herr Lenz dankt ebenfalls dem besagten Schwelmer Bürger und gehe davon aus, dass die Zahlen rechtzeitig für die Fraktionssitzungen zur Verfügung stehen.

 

Herr Kranz bestätigt, dass seine Fraktion als Antragsteller das Vorgehen und den geänderten Beschlussvorschlag mittrage.

Geänderter Beschluss:

 

1. Der Pachtvertrag wird zur Anpassung neu und ergänzend mit dem Ziel, ungeregelte Sachverhalte für beide Seiten einvernehmlich zu regeln, verhandelt.

 

2. Ab dem Haushaltsjahr 2019 wird im Haushalt ein jährlicher Zuschuss an den Trägerverein Schwelmebad e.V. in Höhe von 50.000 € vorgesehen, der in Höhe eines Teilbetrages von 15.000 € mit einem Sperrvermerk zugunsten des Hauptausschusses belegt wird.

 

 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x