Frau Grollmann begrüßt Herrn Flocke als Verwaltungsvorstand der technischen Betriebe Schwelm und fragt, ob es Fragen oder Wortbeiträge zur Vorlage gebe.

Dies ist nicht der Fall. Frau Grollmann ruft zur Abstimmung auf.

Beschluss für den Verwaltungsrat (zu a):

1.    Die überarbeiteten Fassungen der Gebührenbedarfsberechnung und –kalkulation 2019 für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm werden zur Kenntnis genommen.

2.    Der 4. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm wird entsprechend dem der Vorlage 203/2018 beigefügten Entwurf beschlossen.

3.    Der Beschluss zu 2. steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.

 

Beschluss für den Rat (zu b):

Der Rat macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.

 

 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

Herr Flüshöh war bei der Abstimmung nicht anwesend.