Sachverhalt:

Der Mehraufwand entsteht durch einen ?nderungsbescheid des Landes NRW, basierend zum einen auf ?nderungen in der Gruppenstruktur der KiTa-Einrichtungen, sowie eines F?rderprogrammes zur Rettung der Tr?gervielfalt.

Zum 15.03. eines jeden Jahres wird ?ber KibizWeb der zuvor vom Jugendhilfeausschuss entschiedene Antrag f?r das kommende Kindergartenjahr an das Land NRW gestellt. Auf Basis dieses Antrages erfolgt die Bescheiderteilung in der Regel im Mai/Juni eines Jahres. In der Folge werden h?ufig weitere F?rderprogramme durch das Land und/oder den Bund auf den Weg gebracht, hier das Gesetz zur Rettung der Tr?gervielfalt in Kindertageseinrichtungen in NRW. Diese bedingen ?nderungen im F?rderbescheid. Weitere ?nderungen entstehen durch Abweichungen der tats?chlichen Kinderzahl/Gruppenstruktur in Einrichtungen sowie durch die Feststellung von Behinderungen bei Kindern. Diese Folgebescheide weichen in der Summe vom Ursprungsbescheid ab. Die Haushaltsplanung erfolgt in der Regel noch vor der Beantragung zum 15.03. auf Basis der Kindergartenbedarfsplanung.

Die Landesmittel f?r die Kitas decken nur einen Anteil an den Kosten f?r die Kindertagesbetreuung ab. Je nach Tr?gerschaft ist zus?tzlich ein unterschiedlicher kommunaler Eigenanteil zu leisten. In diesem Fall betr?gt die Differenz durch aufzubringende Eigenmittel der Kommune 54.600,00 ?.

Beschlussvorschlag:

Bei der Haushaltsstelle 06.01.03.531800 - Zuweisungen und Zusch?sse f?r lfd. Zwecke an ?brige Bereiche - werden ?berplanm??igige Aufwendungen / -aus-zahlungen in H?he von 841.000,00 ? f?r das Haushaltsjahr 2018 bewilligt.

Die Deckung ist durch Mehrertr?ge/- einzahlungen bei der Haushaltsstelle 06.01.03.414100 - Zuweisungen und Zusch?sse f?r lfd. Zwecke vom Land - i.H.v. 786.400,00 ? und bei der Haushaltsstelle 06.01.03.432100 - Benutzungsgeb?hren und ?hnliche Entgelte - in H?he von 54.600,00 ? gew?hrleistet.

Finanzielle Auswirkungen:

Deckungsvorschlag:

Die Deckung ist durch Mehrertr?ge/-einzahlungen bei der Haushaltstelle 06.01.03.414100 und 06.01.03.432100 - Zuweisungen und Zusch?sse f?r lfd. Zwecke vom Land - und - Benutzungsgeb?hren und ?hnliche Entgelte -? gew?hrleistet.

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