Sitzung: 29.11.2018 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 38
Vorlage: 207/2018
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes erfolgen keine Wortmeldungen und Frau Grollmann bittet um Abstimmung.
Beschlussvorschlag für
den Verwaltungsrat (zu a):
1. Der 2. Nachtrag zur Satzung
über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm
(Abwassergebührensatzung) gemäß dem Entwurf zu Vorlage 207/2018 wird
beschlossen.
2. Der Beschluss zu 1. Steht
unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.
Beschlussvorschlag für
den Rat (zu b):
Der
Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8
Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |