SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 20.06.2013

Sitzung

RAT/003/2013

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

20.06.2013

Zeit

17:00-21:20 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Weitere Anlage zu SV 095/2013

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Bestellung von zwei Schriftführern für den Rat der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	120/2013	Vorlage
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 14.03.2013 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 32
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	062/2013	Vorlage
Ö 7.1	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	081/2013	Vorlage
Ö 8	Sitzungen des Rates der Stadt Schwelm und seiner Ausschüsse Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1	113/2013	Vorlage
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	067/2013	Vorlage Anlage 1 - Entwurf JAB 2009 - Stand 29.04.13 (493 Seiten)
Ö 10	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	072/2013	Vorlage Anlage 1: Haushaltsüberschreitungen 2012 (4 Seiten) Anlage 2: Haushaltsüberschreitungen 2013 (2 Seiten)
Ö 11	Elektronische Fassung Haushalt 2013 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	047/2013	Vorlage Anlage 1 Haushalt 2013
Ö 12	Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	090/2013	Vorlage
Ö 12.1	Elektronische Fassung Haushaltsplanentwurf 2014 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	090/2013/1	Vorlage Anlage 1: Haushaltsplanentwurf 2014 (950 Seiten) Anlage 2: Zahlenwerk Etatentwurf 2014 (870 Seiten)
Ö 13	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.09.543160 - Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	121/2013	Vorlage
Ö 14	Jahresabschluss 2012 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG (GSWS) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2, Befangen: 5	070/2013	Vorlage Anlage 1: Bilanz, GuV (2 Seiten) Anlage 2: Lagebericht GSWS (4 Seiten)
Ö 15	Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 06.06.2013 (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GONW) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	095/2013	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht AVU AG 2012 (42 Seiten)
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Seniorenbeirates und Einrichtung eines Seniorenbüros Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	124/2012/3	Vorlage Anlage 1 AntragSPD Seniorenbeirat26032012 Anlage 2 ErgänzungsantragSPD Seniorenbeirat04092012
Ö 17	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Schwelrm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	078/2013/1	Vorlage Anlage 1 - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan (98 Seiten)
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei" Beschlussfassung aus § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beschlussfassung zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 6	061/2013	Vorlage 5.1.Entwurfsbegründung, 10 Seiten 7. Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 1. Übersichtsplan, 1 Seite 2. Bebauungsplanentwurf, 1 Seite 3. Planzeichenerklärung, 1 Seite 4. Textliche Festsetzungen , 1 Seite 5.2 Verkehrsuntersuchung, 56 Seiten 6. Schreiben der BR Arnsberg, 2 Seiten
Ö 18.1	Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei" Beschlussfassung aus § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beschlussfassung zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	061/2013/1	Vorlage Gutachten Lärmschutz, 43 Seiten
Ö 19	Ausbau des zentralen Omnibusbahnhofs Schwelm
Ö 19.1	Ausbaubeschluss für den zentralen Omnibusbahnhof Schwelm - Einbringung Antrag der Ratsfraktion Bürger für Schwelm vom 10.05.2013 - Unterrichtung der Einwohner gem. § 23 GO NW über die Planung des ZOB Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	045/2013/2	Vorlage Anlage 1 - Antrag der BfS
Ö 19.2	Antrag der Ratsfraktion Bürger für Schwelm vom 10.05.2013 - Unterrichtung der Einwohner gem. § 23 GO NW über die Planung des ZOB Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	083/2013	Vorlage Anlage 1 - Antrag der BfS-Fraktion
Ö 19.3	Ausbaubeschluss für den zentralen Omnibusbahnhof Schwelm Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	045/2013	Bewilligungsbescheid, 13 Seiten Finanzierung ZOB, 2 Seiten Ausführungsplan Tiefbau Kostenschätzung Tiefbau, 8 Seiten Aktualisierung Kostenschätzung Grundriss Überdachung Isometrie Überdachung Darstellung Photovoltaik Vorlage Schnitt Überdachung Kosten Hochbau Din 276 Kosten Überdachung Bauzeitenplan
Ö 19.4	Ausbaubeschluss für den zentralen Omnibusbahnhof Schwelm Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	045/2013/1	Vorlage 01 Bewillugungsbescheid, 13 Seiten 02 Kostenübersicht ZOB 03 Ausführungsplan Tiefbau 04 Kostenschätzung Tiefbau, 8 Seiten 05 Aktualisierung Kostenschätzung, 1 Seite 06 Angleichungsflächen 07 Isometrie Überdachungen 1 08 Isometrie Überdachungen 2 09 Isometrie Überdachungen 3 10 ZOB Überdachung Kosten nach 276-1 11 Bauzeitenplan
Ö 19.5	Zentraler Omnibusbahnhof Schwelm Ausbaubeschluss Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	093/2013	Vorlage 01 Bewillugungsbescheid, 13 Seiten 02 Kostenübersicht ZOB, 1 Seite 03 Ausführungsplan Tiefbau, 1 Seite 04 Kostenschätzung Tiefbau, 8 Seiten 05 Aktualisierung Kostenschätzung, 1 Seite 06 Angleichungsflächen, 1 Seite 07 Isometrie Überdachungen 1, 1 Seite 08 Isometrie Überdachungen 2, 1 Seite 09 Isometrie Überdachungen 3, 1 Seite 10 ZOB Überdachung Kosten nach 276-1, 1 Sete 11 Bauzeitenplan, 2 Seiten
Ö 19.6	Zentraler Omnibusbahnhof Schwelm 1. Abwägung und Beschlussfassung aus den Anregungen der Bürgerversammlung 2. Ausbaubeschluss Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	093/2013/3	01 Bewilligungsbescheid, 13 Seiten 03 Ausführungsplan Tiefbau, 1 Seite 04 Kostenschätzung Tiefbau, 8 Seiten 05 Aktualisierung Kostenschätzung, 1 Seite 06 Angleichungsflächen, 1 Seite 07 Isometrie Überdachungen 1, 1 Seite 08 Isometrie Überdachungen 2, 1 Seite 09 Isometrie Überdachungen 3, 1 Seite 10 ZOB Überdachung Kosten nach 276-1, 1 Seite 11 Bauzeitenplan, 2 Seiten 12 Dach zusätzlich 13 OB-Überdachung, Kostenberehnung 14 Kostenübersicht mit Verglasung 15 Anregungen ZOB 1-7 16 Anregungen ZOB 8 -13 17 E-Mail vom 05.06.2013 Vorlage 02 Kostenübersicht geändert
Ö 20	FDP Antrag zur Datenauskunft Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	030/2013	Vorlage Anlage 1- FDP Antrag Datenauskunft- (1 Seite)
Ö 21	FDP Anfrage Datenschutz Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	031/2013/1	Anlage 1 - FDP Anfrage Datenschutz (1 Seite) Vorlage
Ö 22	Entwicklung des Schulstandortes Schwelm. Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	069/2013/1	Vorlage
Ö 23	Antrag der SPD-Fraktionen in den Räten der Städte Gevelsberg und Schwelm vom 09.01.2013 zum Erhalt des Förderschulangebotes im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	004/2013	Vorlage Anlage 1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktionen Schwelm und Gevelsberg vom 09.01.2013
Ö 24	Antrag der CDU-Fraktionen in den Räten der Städte Ennepetal, Gevelsberg, Schwelm, Sprockhövel und der CDE vom 11.01.2013 über eine gemeinsame Förderschule für den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	007/2013	Vorlage Anlage 1 Antrag der CDU-Fraktionen der Städte und der CDE vom 11.01.2013
Ö 25	Erhalt eines Förderschulangebotes im Südkreis Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	068/2013/1	Vorlage
Ö 25.1	Erhalt eines Förderschulangebotes im Südkreis Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	068/2013/2	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 068 2013 02 Anlage 2 zur Vorlage 068 2013 02 Anlage 3 zur Vorlage 068 2013 02
Ö 25.2	Erhalt eines Förderschulangebotes im Südkreis Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	068/2013/3	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 068 2013 03 (Schreiben der Förderschule) Anlage 2 zur Vorlage 068 2013 03 ( Prognosezahlen der Schule) Anlage 3 zur Vorlage 068 2013 03 ( öffentlich-rechtliche-Vereinbarung)
Ö 26	Sachstandsbericht der Aktivitäten im OGS-Bereich Schuljahr 2012/13 nebst Darstellung der finanziellen, personellen und räumlichen Voraussetzungen zur Erweiterung des OGS-Angebotes. Erläuterung der notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen. Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	050/2013/1	13 Seiten pdf Anlage TOP 9 Vorlage
Ö 26.1	Sachstandsbericht der Aktivitäten im OGS-Bereich Schuljahr 2012/13 nebst Darstellung der finanziellen, personellen und räumlichen Voraussetzungen zur Erweiterung des OGS-Angebotes. Erläuterung der notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen. Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	050/2013/2	Vorlage Anlage zum Sachstandsbericht OGS 13 Seiten
Ö 26.2	Einbringung des Antrages der FDP-Fraktion zur OGS Katholische Grundschule Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	119/2013	Vorlage Anlage 1 FDP Antrag OGS (2 Seiten)
Ö 27	Vermietung des städtischen Bühnenmobils Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	073/2013	Vorlage
Ö 27.1	Vermietung des städtischen Bühnenmobils Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	073/2013/1	Vorlage
Ö 28	Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Schwelm Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	080/2013	Vorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung bisherige - neue Fassung (5 Seiten)
Ö 29	Neufassung der Entgeltordnung für das Museum Haus Martfeld Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	082/2013	Vorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung bisherige - neue Fassung (2 Seiten)
Ö 30	Antrag der CDU-Fraktion zum Pachtvertrag ''Döinghauser Straße'' vom 03.06.2013 Beschluss: in der Sache erledigt	101/2013	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.13 (1 Seite)
Ö 31	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
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N 4	gesperrte Information
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