SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 20.06.2013

Vorlage

120/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 32

Vorlage

062/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

081/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

113/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf JAB 2009 - Stand 29.04.13 (493 Seiten)

067/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

Anlage 1: Haushaltsüberschreitungen 2012 (4 Seiten)

Anlage 2: Haushaltsüberschreitungen 2013 (2 Seiten)

072/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1 Haushalt 2013

047/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

090/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

Anlage 1: Haushaltsplanentwurf 2014 (950 Seiten)

Anlage 2: Zahlenwerk Etatentwurf 2014 (870 Seiten)

090/2013/1

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

121/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

Anlage 1: Bilanz, GuV (2 Seiten)

Anlage 2: Lagebericht GSWS (4 Seiten)

070/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2, Befangen: 5

Vorlage

Anlage 1: Geschäftsbericht AVU AG 2012 (42 Seiten)

095/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

Anlage 1 AntragSPD Seniorenbeirat26032012

Anlage 2 ErgänzungsantragSPD Seniorenbeirat04092012

124/2012/3

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

Anlage 1 - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan (98 Seiten)

078/2013/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

5.1.Entwurfsbegründung, 10 Seiten

7. Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten

1. Übersichtsplan, 1 Seite

2. Bebauungsplanentwurf, 1 Seite

3. Planzeichenerklärung, 1 Seite

4. Textliche Festsetzungen , 1 Seite

5.2 Verkehrsuntersuchung, 56 Seiten

6. Schreiben der BR Arnsberg, 2 Seiten

061/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 6

Vorlage

Gutachten Lärmschutz, 43 Seiten

061/2013/1

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1 - Antrag der BfS

045/2013/2

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1 - Antrag der BfS-Fraktion

083/2013

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

093/2013/3

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1- FDP Antrag Datenauskunft- (1 Seite)

030/2013

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Anlage 1 - FDP Anfrage Datenschutz (1 Seite)

Vorlage

031/2013/1

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

069/2013/1

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktionen Schwelm und Gevelsberg vom 09.01.2013

004/2013

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1 Antrag der CDU-Fraktionen der Städte und der CDE vom 11.01.2013

007/2013

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

068/2013/1

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

Anlage 1 zur Vorlage 068 2013 02

Anlage 2 zur Vorlage 068 2013 02

Anlage 3 zur Vorlage 068 2013 02

068/2013/2

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

Anlage 1 zur Vorlage 068 2013 03 (Schreiben der Förderschule)

Anlage 2 zur Vorlage 068 2013 03 ( Prognosezahlen der Schule)

Anlage 3 zur Vorlage 068 2013 03 ( öffentlich-rechtliche-Vereinbarung)

068/2013/3

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

13 Seiten pdf Anlage TOP 9

Vorlage

050/2013/1

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

Anlage zum Sachstandsbericht OGS 13 Seiten

050/2013/2

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

Anlage 1 FDP Antrag OGS (2 Seiten)

119/2013

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

073/2013

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

073/2013/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

Anlage 1 - Gegenüberstellung bisherige - neue Fassung (5 Seiten)

080/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Gegenüberstellung bisherige - neue Fassung (2 Seiten)

082/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.13 (1 Seite)

101/2013

Beschluss: in der Sache erledigt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung von zwei Schriftführern für den Rat der Stadt Schwelm

Ö 3 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 14.03.2013

Ö 5 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 6 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzungen

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzungen

Ö 8 VO1 Dok.TexteSitzungen des Rates der Stadt Schwelm und seiner Ausschüsse

Ö 9 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 10 VO3 Dok.TexteBekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen

Ö 11 VO2 Dok.TexteElektronische Fassung Haushalt 2013

Ö 12 VO1 Dok.TexteEinbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014

Ö 12.1 VO3 Dok.TexteElektronische Fassung Haushaltsplanentwurf 2014

Ö 13 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.09.543160 - Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten

Ö 14 VO3 Dok.TexteJahresabschluss 2012 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG (GSWS)

Ö 15 VO2 Dok.TexteOrdentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 06.06.2013 (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GONW)

Ö 16 VO3 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Seniorenbeirates und Einrichtung eines Seniorenbüros

Ö 17 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Schwelrm

Ö 18 VO9 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 95 "Brauerei"Beschlussfassung aus § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGBBeschlussfassung zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 18.1 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 95 "Brauerei"Beschlussfassung aus § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGBBeschlussfassung zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 19 TexteAusbau des zentralen Omnibusbahnhofs Schwelm

Ö 19.1 VO2 Dok.TexteAusbaubeschluss für den zentralen Omnibusbahnhof Schwelm - Einbringung Antrag der Ratsfraktion Bürger für Schwelm vom 10.05.2013 - Unterrichtung der Einwohner gem. § 23 GO NW über die Planung des ZOB

Ö 19.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bürger für Schwelm vom 10.05.2013 - Unterrichtung der Einwohner gem. § 23 GO NW über die Planung des ZOB

Ö 19.3 VO13 Dok.TexteAusbaubeschluss für den zentralen Omnibusbahnhof SchwelmGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW

Ö 19.4 VO12 Dok.TexteAusbaubeschluss für den zentralen Omnibusbahnhof SchwelmGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW

Ö 19.5 VO12 Dok.TexteZentraler Omnibusbahnhof SchwelmAusbaubeschluss

Ö 19.6 VO18 Dok.TexteZentraler Omnibusbahnhof Schwelm1. Abwägung und Beschlussfassung aus den Anregungen der Bürgerversammlung2. Ausbaubeschluss

Ö 20 VO2 Dok.TexteFDP Antrag zur Datenauskunft

Ö 21 VO2 Dok.TexteFDP Anfrage Datenschutz

Ö 22 VO1 Dok.TexteEntwicklung des Schulstandortes Schwelm.

Ö 23 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktionen in den Räten der Städte Gevelsberg und Schwelm vom 09.01.2013 zum Erhalt des Förderschulangebotes im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis

Ö 24 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktionen in den Räten der Städte Ennepetal, Gevelsberg, Schwelm, Sprockhövel und der CDE vom 11.01.2013 über eine gemeinsame Förderschule für den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis

Ö 25 VO1 Dok.TexteErhalt eines Förderschulangebotes im Südkreis

Ö 25.1 VO4 Dok.TexteErhalt eines Förderschulangebotes im Südkreis

Ö 25.2 VO4 Dok.TexteErhalt eines Förderschulangebotes im Südkreis

Ö 26 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht der Aktivitäten im OGS-Bereich Schuljahr 2012/13 nebst Darstellung der finanziellen, personellen und räumlichen Voraussetzungen zur Erweiterung des OGS-Angebotes. Erläuterung der notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen.

Ö 26.1 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht der Aktivitäten im OGS-Bereich Schuljahr 2012/13 nebst Darstellung der finanziellen, personellen und räumlichen Voraussetzungen zur Erweiterung des OGS-Angebotes. Erläuterung der notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen.

Ö 26.2 VO2 Dok.TexteEinbringung des Antrages der FDP-Fraktion zur OGS Katholische Grundschule

Ö 27 VO1 Dok.TexteVermietung des städtischen Bühnenmobils

Ö 27.1 VO1 Dok.TexteVermietung des städtischen Bühnenmobils

Ö 28 VO2 Dok.TexteNeufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Schwelm

Ö 29 VO2 Dok.TexteNeufassung der Entgeltordnung für das Museum Haus Martfeld

Ö 30 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion zum Pachtvertrag ''Döinghauser Straße'' vom 03.06.2013

Ö 31 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 3.1 gesperrte Information

N 3.2 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information

N 7 gesperrte Information

N 8 gesperrte Information

N 9 gesperrte Information

N 10 gesperrte Information