Bürgermeister Stobbe stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt Schwelm fest.

 

Herr Gießwein kritisiert  hinsichtlich der zum Sitzungsbeginn ausgelegten Vorlagen, dass Änderungen nicht im Fettdruck hervorgehoben sind.

 

Bürgermeister Stobbe schlägt die Änderung der Tagesordnung wie folgt vor:

 

Öffentlicher Teil:

Die TOPe 2 bis 11verschieben sich um eine Position nach hinten (neu: TOPe 3 bis 12).

Der TOP 12 wird erweitert um TOP 12.1 mit weiterer Vorlage 090/2013/1.

Die Vorlage 121/2013 wird als TOP 13 neu aufgenommen.

Die TOPe 12 bis 18 verschieben sich um zwei Positionen nach hinten (neu: TOPe 14 bis 20).

Der TOP 19 wird erweitert um TOP 19.6 mit weiterer Vorlage 093/2013/3.

TOP 18.1 wird zu TOP 21.

Die TOPe 19 bis 28 verschieben sich um drei Positionen nach hinten (neu: TOPe 22 bis 31).

Der TOP 25 wird erweitert um TOP 25.2 mit weiterer Vorlage 068/2013/3.

Der TOP 26 wird erweitert um TOP 26.1 mit weiterer Vorlage 050/2013/2.

Der TOP 26 wird erweitert um TOP 26.2 mit weiterer Vorlage 119/2013/3.

Der TOP 27 wird erweitert um TOP 27.1 mit weiterer Vorlage 073/2013/1.

 

Nichtöffentlicher Teil:

TOP 5 wird zu TOP 5.1.

Die Vorlage 076/2013/1 wird als TOP 5.2 neu aufgenommen.

 

 

Die Änderung der Tagesordnung wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	30
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	1

 

 

 

 

Zu Beginn des nichtöffentlichen Teils wird eine weitere Änderung der Tagesordnung vorgeschlagen:

 

Die TOP B1 (Mitteilungen) sowie B2 (Bericht aus Beteiligungsgesellschaften) werden im Anschluss von B 8 (Vorlage 101/2013/1) aufgerufen. Die Nummerierung der Tagesordnung ändert sich entsprechend.

 

Die Änderung der Tagesordnung wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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