Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Herr Schweinsberg erläutert die Vorlage 050/2013/2 (TOP A26.1).

 

Herr Flüshöh und Herr Philipp regen die Änderung der Beschlussvorschläge zu 1) und 2) entsprechend der Beratung im Hauptausschuss/Finanzausschuss an.

 

Herr Kranz nimmt auf seine Ausführungen hinsichtlich der Deckung des Finanzbedarfs im Finanzausschuss vom 13.06.2013 Bezug.

 

Die Unterpunkte des Beschlussvorschlags werden separat abgestimmt:

 

Beschluss zu 1):

 

Erweiterung der Offenen Ganztagsgrundschule der Katholischen Grundschule Südstraße durch Bereitstellung entsprechender personeller, sachlicher und räumlicher Ausstattung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

33

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

1

 

Beschluss zu 2):

 

Anpassung von personeller und sachlicher Ausstattung entsprechend der Anzahl der betreuten Kinder in allen OGS-Einrichtungen innerhalb der Stadt Schwelm.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

34

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

0

 

Beschluss zu 3):

 

Beschluss eines personellen Mindeststandards für die Schwelmer OGS-Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

34

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

0

 

Beschluss zu 4):

 

Anpassung des Entgeltes für das Mittagessen auf monatliche 60,00 €.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

29

 

dagegen:

5

 

Enthaltungen:

1

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: