Sitzung: 20.06.2013 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
Vorlage: 050/2013/2
Herr Schweinsberg erläutert die Vorlage 050/2013/2 (TOP A26.1).
Herr Flüshöh und Herr Philipp regen die Änderung der Beschlussvorschläge zu 1) und 2) entsprechend der Beratung im Hauptausschuss/Finanzausschuss an.
Herr Kranz nimmt auf seine Ausführungen hinsichtlich der Deckung des Finanzbedarfs im Finanzausschuss vom 13.06.2013 Bezug.
Die Unterpunkte des Beschlussvorschlags werden separat abgestimmt:
Beschluss zu 1):
Erweiterung der Offenen Ganztagsgrundschule der
Katholischen Grundschule Südstraße durch Bereitstellung entsprechender
personeller, sachlicher und räumlicher Ausstattung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
33 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
1 |
Beschluss zu 2):
Anpassung von personeller und sachlicher Ausstattung
entsprechend der Anzahl der betreuten Kinder in allen OGS-Einrichtungen
innerhalb der Stadt Schwelm.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
34 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
0 |
Beschluss zu 3):
Beschluss eines personellen
Mindeststandards für die Schwelmer OGS-Einrichtungen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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|
dafür |
34 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
0 |
Beschluss zu 4):
Anpassung des Entgeltes für
das Mittagessen auf monatliche 60,00 €.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
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dafür |
29 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltungen: |
1 |
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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|
dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
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