Herr Gießwein gibt zunächst folgende Erklärung der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SWG und BfS hinsichtlich der Beschlussfassung über den Standort einer weiteren OGS Gruppe für die Grundschule Südstraße ab:

 

„Die genannten Fraktionen halten weiterhin daran fest, eine weitere OGS-Gruppe für die Grundschule Südstraße einzurichten. Dementsprechend werden sie auch die Vorlage 50/2013/2 in der heutigen Ratssitzung gemeinsam verabschieden.

Der Standort Bergstraße 7 für die Unterbringung einer Gruppe der OGS wird nicht weiter verfolgt.

Zurzeit werden verschiedene Alternativen zur Unterbringung geprüft. Aufgrund der Kürze der Zeit und um alle Alternativen in Ruhe prüfen zu können, begrüßen die Fraktionen die Absetzung des entsprechenden Tagesordnungspunktes durch die Verwaltung im nichtöffentlichen Teil der heutigen Ratssitzung.

In der Sitzung des Schulausschusses am 02.07.2013 und abschließend in der Sitzung des Hauptausschusses am 11.07.2013 wird die Entscheidung über den endgültigen Standort der Unterbringung erfolgen.“

 

Sodann begrüßt Bürgermeister Stobbe die Anwesenden und eröffnet die Sitzung des Rates der Stadt Schwelm.

 

Bürgermeister Stobbe gratuliert Herrn Hermann Grüntker, Herrn Heinz Oehl, Herrn Dr. Christian Bockelmann, Frau Gudrun Werner, Herrn Santo Ferrara, Herrn Mike Dilly, Herrn Horst Rindermann, Frau Eleonore Lubitz, Herrn Christian Grothoff-Blum sowie Herr Frank Nockemann nachträglich zum Geburtstag.