Die Tagesordnungspunkte A19 bis A19.6 werden en bloc beraten.

 

Die Vorlage 045/2013/2 (TOP A19.1) wird durch die Verwaltung zurückgezogen.

 

Herr Dr. Bockelmann zieht den Antrag der Fraktion Bürger für Schwelm vom 10.05.2013 zurück (Vorlage 083/2013).

 

Beschluss:

 

Die Absetzung des TOP A19.2 von der Tagesordnung wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

 

Die Vorlage 045/2013 (TOP A19.3) wird durch die Verwaltung zurückgezogen.

 

Die Vorlage 045/2013/1 (TOP A19.4) wird durch die Verwaltung zurückgezogen.

 

Die Vorlage 093/2013 (TOP A19.5) wird durch die Verwaltung zurückgezogen.

 

Bürgermeister Stobbe erläutert die Vorlage 093/2013/3 (TOP A19.6).

 

Herr Gießwein bittet zu beachten, dass – sofern der Beschluss gemäß Vorlage 093/2013/3 gefasst wird – die Bauphase im Hinblick auf das Erscheinungsbild und aufgrund ggf. zu erwartender Mehrkosten nicht in die Wintermonate fallen soll.

 

Herr Lethmate nimmt zum weiteren Verfahrensverlauf (Beschlussfassung, Ausschreibung, Bauphase) kurz Stellung. Bürgermeister Stobbe ergänzt, dass die vorbereitete Ausschreibung noch um die Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung vom 18.06.13 ergänzt werden wird.

 

Herr Flüshöh vertritt ebenfalls die Auffassung, dass die Bauphase nicht in die Wintermonate fallen soll.

 

Herr Kranz teilt mit, dass er mangels Alternativvorschlägen der Vorlage nicht zustimmen wird. Er hält ferner die Infoveranstaltung vom 03.06.13 nicht für ausreichend. Weiter bemängelt er die Ausgrenzung des Individualverkaufs.

 

Herr Schwunk erläutert Verfahrensfehler, welcher aus seiner Sicht begangen wurden. Ferner sieht er in der Umsetzung der Baumaßnahme keinerlei Vorteile.

 

Herr Kirschner sowie Herr Schier zeigen die Vorteile des geplanten ZOB (Bürgerfreundlichkeit/Ausbau der Infrastruktur/Barrierefreiheit) auf.

 

Frau Lubitz und Herr Weidenfeld bringen zum Ausdruck, dass sie sich auf den geplanten ZOB freuen.

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Arbeiten zur Errichtung des Zentralen Omnibusbahnhofs Schwelm auf Grundlage der bisherigen Planung unter Einbeziehung der im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung am 18.06.2013 gefassten Beschlüsse beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	29
	dagegen:	5
	Enthaltungen:	0

 

Es wird im Einvernehmen der Anwesenden vereinbart, dass die Bauphase nicht in die Wintermonate fallen soll.