SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 28.11.2019

Sitzung

RAT/006/2019

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

28.11.2019

Zeit

17:00-20:58 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Ehrung von Ratsmitgliedern
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Zentralisierung
Ö 7	Abberufung und Bestellung von Schriftführerinnen für den Rat Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	199/2019	Vorlage
Ö 8	Ausschussumbesetzungen im Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung, Schulausschuss, Sportausschuss, Sozialausschuss, Jugendhilfeausschuss, Kulturausschuss, Wahlprüfungsausschuss und Verwaltungsrat TBS Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltung: 7	220/2019/1	Vorlage
Ö 9	Jahresabschluss 2018 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 0	150/2019/1	Vorlage Anlage 1: Bilanz 2018 (1 Seite) Anlage 2: GuV 2018 (1 Seite) Anlage 3: Lagebericht 2018 (4 Seiten)
Ö 10	Brandschutzbedarfsplan Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	144/2019/2	Vorlage Anlage 1, 112 Seiten
Ö 11	a) 13. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0	214/2019	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 12	a) 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0	216/2019	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 Seiten)
Ö 13	a) 5. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0	217/2019	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)
Ö 14	a) Jahresabschluss 2018 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0	146/2019/1	Vorlage TBS Prüfbericht 2018 (88 Seiten)
Ö 15	Klimaschutz in der Stadt Schwelm
Ö 15.1	Gemeinsamer Antrag zum Klimaschutz der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und DIE BÜRGER vom 25.11.2019 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 4	240/2019	Vorlage Anlage gemeinsamer Antrag zum Klimaschutz SPD CDU Buendnis 90 Die Gruenen, Die Buerger
Ö 15.2	Klimaschutz in der Stadt Schwelm Anträge verschiedener Fraktionen Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	122/2019	Vorlage 1. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und Die Bürger, 3 Seiten 2. Antrag der CDU Fraktion, 2 Seiten 3. Antrag der FDP Fraktion, 3 Seiten 4. Antrag der Fraktion BFS/SWG, 2 Seiten
Ö 15.3	Antrag der CDU Fraktion vom 18.06.2019 - Klimagerechte Stadtentwicklung Schwelm Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	107/2019	Vorlage Anlage 1 - Antrag "Klimagerechte Stadtentwicklung Schwelm" (2 Seiten)
Ö 15.4	Antrag der Fraktionen B' 90/Die Grünen und DIE BÜRGER - Eingang: 14.06.2019 - Klimaschutz JETZT in Schwelm Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	108/2019	Vorlage Anlage 1 - Gemeinsamer Antrag "Klimaschutz JETZT in Schwelm" (3 Seiten)
Ö 15.5	Haushaltsantrag Klimaschutzbudget der FDP-Fraktion vom 28.11.2019 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift) Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 1	241/2019	Vorlage Anlage 1: FDP-Antrag (3 Seiten)
Ö 16	Haushalt 2020
Ö 16.1	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltung: 0	208/2019	Vorlage Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2020 (1 Seite)
Ö 16.2	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltung: 0	211/2019	Vorlage Anlage 1: Haushaltssatzung (5 Seiten) Anlage 2: Haushaltssanierungsplan (59 Seiten) Anlage 3: Stellenplan 2020 (5 Seiten)
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltung: 0	222/2019	Vorlage Anlage 1: Erklärung des RPA nach § 59 Abs. 3 GO NRW zur JAP 2018 - 1 Seite Anlage 2: Entwurf des Jahresabschlusses 2018 Stadt Schwelm - 611 Seiten
Ö 18	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	198/2019	Vorlage
Ö 19	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 06.03.04.533100 - soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen - Eingliederungshilfe Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	236/2019	Vorlage
Ö 20	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	235/2019	Vorlage
Ö 21	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 01.01.09 Personal- und Organisationsmanagement Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	234/2019	Vorlage
Ö 22	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 01.01.09 Personal- und Organisationsmanagement (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	212/2019	Vorlage
Ö 23	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Schwelm und dem Arbeitskreis Kluterthöhle e.V. Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	233/2019	Vorlage Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag (3 Seiten)
Ö 24	Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrags über die Wahrnehmung der datenverarbeitungs-technischen Abwicklung der Sozialhilfebearbeitung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	188/2019	Vorlage Anlage 1 ör-Vereinbarung Schwelm -(Endfassung-) Anlage 2 Datenschutz Anlage 2a Datenschutz
Ö 25	Einzelfallregelung zur Übertragung von Aufgaben des Rates der Stadt Schwelm auf den AUS Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	224/2019	Vorlage
Ö 26	Erstellung eines Konzeptes zur Einführung einer Gebäudeleitlinie für die Liegenschaften der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	172/2019	Vorlage
Ö 27	Umorganisation Schulverwaltungsamt Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1	215/2019	Vorlage Anlage 1 FB 4 Organigramm Übersicht
Ö 28	Antrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2019: Antrag auf Ausschöpfung der rechtlich maximal möglichen Abrechnungsfrist bei Anliegerbeiträgen nach KAG Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	142/2019	Vorlage Anlage 1 - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2019 (1 Seite)
Ö 29	Antrag der FDP Fraktion vom 30.10.2019 zur Neuordnung der Einmündung Römerstraße in die Moltkestraße in Schwelm Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 26, Enthaltung: 0	230/2019	Vorlage Anlage 1, Antrag der FDP-Fraktion Teil 1, 1 Seite Anlage 2, Antrag der FDP-Fraktion Teil 2, 2 Seiten
Ö 30	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Freigabe der Herdstraße für Fahrradfahrer entgegen der Einbahnstraßenrichtung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 1	221/2019	Vorlage
Ö 31	Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Rabbi-Ehrlich-Platz Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0	223/2019	Vorlage Anlage 1 - Aufnahme vom Jüdischen Friedhof in Schwelm Anlage 2 - Expose Rabbi-Ehrlich-Platz (2 Seiten)
Ö 32	Entgeltordnung für das Archiv der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0	191/2019	Vorlage Anlage 1 - Entgeltordnung Archiv (1 Seite) Anlage 2 - Entgeltverzeichnis (1 Seite)
Ö 33	Änderung der Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	192/2019	Vorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung bisheriger und neuer Fassung (3 Seiten)
Ö 34	Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 10	239/2019	Vorlage Anlage 1 Wahlordnung Integrationsrat für Schwelm (5 Seiten)
Ö 35	Verkehrssicherheit an der Winterberger Straße - gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 28.11.2019 (Dringlichkeit nach § 48 GO NRW) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	242/2019	Vorlage Anlage 1 Antrag Verkehrssicherheit Winterberger Straße
Ö 36	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

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