Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen worden

sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise:

 

Erweiterung der Tagesordnung

-       um TOP 3 neu „ Ehrung von Ratsmitgliedern“

-       Verschiebung des Themenkomplexes Klimaschutz an TOP 15 neu mit der Ergänzung des Antrages der FDP Fraktion vom heutigen Tage als Unterpunkt 15.5. mit der Vorlage 241/2019

-       um TOP 15.1. neu „Gemeinsamer Antrag zum Klimaschutz der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und DIE Bürger vom 25.11.2019

-       um TOP 34 neu „ Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder“ mit der Vorlage 239/2019 – die Wahlordnung soll gleichzeitig mit der Bekanntmachung der Wahlgebiete zur Kommunalwahl am morgigen Tag erfolgen und duldet daher keinen Aufschub

-       um TOP 35 neu - gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom heutigen Tage „Verkehrssicherheit an der Winterberger Straße“ mit der Vorlage 242/2019

 

Weiter schlägt sie vor den Themenkomplex Klimaschutz gemeinsam mit dem Themenkomplex Haushalt 2020 zu beraten, die Vorlagen jedoch getrennt in Reihenfolge einzeln abzustimmen.

 

Nach kurzer Diskussion und der Feststellung des Gremiums, dass die Themenkomplexe Klimaschutz und Haushalt sich an einigen Stellen aufgrund der eingebrachten Anträge teilweise überschneiden, einigt sich das Gremium auf gleichzeitige Behandlung. Die Sitzungsleitung sichert eine wohlwollende Auslegung des Rederechtes zu.

 

Frau Grollmann-Mock bittet um Abstimmung über die geänderte Tagesordnung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x