Sitzung: 28.11.2019 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 233/2019
Herr Feldmann verweist auf §4 Abs. 3 der Vereinbarung und beantragt eine Änderung des Vereinbarungstextes.
Herr Schwesinberg weist darauf hin, die Vereinbarung der „Standardvertrag“ der Kluterthöhle e.V. sei und man eine Änderung zunächst mit den Verantwortlichen des Vereins Kluterthöhle e.V. besprechen müsse.
Herr Kirschner schlägt vor, die Vereinbaruzng dem Grunde nach zu beschließenund die Verwaltung zu bitten das Gespräch zu suchen.
Herr Feldmann stimmt dieser Verfahrensweise zu. Herr Schweinsberg sichert zu, im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung zu berichten.
Frau Grollmann- Mock ruft zur Abstimmung auf..
Beschluss:
Der Rat der Stadt
Schwelm beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen
der Stadt Schwelm und dem Arbeitskreis Kluterthöhle e.V. (Anlage).
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |