SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 28.11.2019

Vorlage

199/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

220/2019/1

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 7

Vorlage

Anlage 1: Bilanz 2018 (1 Seite)

Anlage 2: GuV 2018 (1 Seite)

Anlage 3: Lagebericht 2018 (4 Seiten)

150/2019/1

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1, 112 Seiten

144/2019/2

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1Seite)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)

214/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 Seiten)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 Seiten)

216/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)

217/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Prüfbericht 2018 (88 Seiten)

146/2019/1

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage gemeinsamer Antrag zum Klimaschutz SPD CDU Buendnis 90 Die Gruenen, Die Buerger

240/2019

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Vorlage

1. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und Die Bürger, 3 Seiten

2. Antrag der CDU Fraktion, 2 Seiten

3. Antrag der FDP Fraktion, 3 Seiten

4. Antrag der Fraktion BFS/SWG, 2 Seiten

122/2019

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

Anlage 1 - Antrag "Klimagerechte Stadtentwicklung Schwelm" (2 Seiten)

107/2019

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1 - Gemeinsamer Antrag "Klimaschutz JETZT in Schwelm" (3 Seiten)

108/2019

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1: FDP-Antrag (3 Seiten)

241/2019

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2020 (1 Seite)

208/2019

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Haushaltssatzung (5 Seiten)

Anlage 2: Haushaltssanierungsplan (59 Seiten)

Anlage 3: Stellenplan 2020 (5 Seiten)

211/2019

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Erklärung des RPA nach § 59 Abs. 3 GO NRW zur JAP 2018 - 1 Seite

Anlage 2: Entwurf des Jahresabschlusses 2018 Stadt Schwelm - 611 Seiten

222/2019

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

198/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

236/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

235/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

234/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

212/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag (3 Seiten)

233/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 ör-Vereinbarung Schwelm -(Endfassung-)

Anlage 2 Datenschutz

Anlage 2a Datenschutz

188/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

224/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

172/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 FB 4 Organigramm Übersicht

215/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2019 (1 Seite)

142/2019

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1, Antrag der FDP-Fraktion Teil 1, 1 Seite

Anlage 2, Antrag der FDP-Fraktion Teil 2, 2 Seiten

230/2019

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 26, Enthaltungen: 0

Vorlage

221/2019

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 - Aufnahme vom Jüdischen Friedhof in Schwelm

Anlage 2 - Expose Rabbi-Ehrlich-Platz (2 Seiten)

223/2019

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Entgeltordnung Archiv (1 Seite)

Anlage 2 - Entgeltverzeichnis (1 Seite)

191/2019

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Gegenüberstellung bisheriger und neuer Fassung (3 Seiten)

192/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Wahlordnung Integrationsrat für Schwelm (5 Seiten)

239/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 10

Vorlage

Anlage 1 Antrag Verkehrssicherheit Winterberger Straße

242/2019

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteEhrung von Ratsmitgliedern

Ö 4 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 5 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 6 TexteZentralisierung

Ö 7 VO1 Dok.TexteAbberufung und Bestellung von Schriftführerinnen für den Rat

Ö 8 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzungen im Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung, Schulausschuss, Sportausschuss, Sozialausschuss, Jugendhilfeausschuss, Kulturausschuss, Wahlprüfungsausschuss und Verwaltungsrat TBS

Ö 9 VO4 Dok.TexteJahresabschluss 2018 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Ö 10 VO2 Dok.TexteBrandschutzbedarfsplan

Ö 11 VO5 Dok.Textea) 13. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 12 VO5 Dok.Textea) 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 13 VO5 Dok.Textea) 5. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 14 VO2 Dok.Textea) Jahresabschluss 2018 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Ö 15 TexteKlimaschutz in der Stadt Schwelm

Ö 15.1 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag zum Klimaschutz der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und DIE BÜRGER vom 25.11.2019

Ö 15.2 VO5 Dok.TexteKlimaschutz in der Stadt SchwelmAnträge verschiedener Fraktionen

Ö 15.3 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU Fraktion vom 18.06.2019 - Klimagerechte Stadtentwicklung Schwelm

Ö 15.4 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen B' 90/Die Grünen und DIE BÜRGER - Eingang: 14.06.2019 - Klimaschutz JETZT in Schwelm

Ö 15.5 VO2 Dok.TexteHaushaltsantrag Klimaschutzbudget der FDP-Fraktion vom 28.11.2019

Ö 16 Haushalt 2020

Ö 16.1 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2020

Ö 16.2 VO4 Dok.TexteHaushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

Ö 17 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Schwelm

Ö 18 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze

Ö 19 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 06.03.04.533100 - soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen - Eingliederungshilfe

Ö 20 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement"

Ö 21 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 01.01.09 Personal- und Organisationsmanagement

Ö 22 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 01.01.09 Personal- und Organisationsmanagement (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW

Ö 23 VO2 Dok.TexteAbschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Schwelm und dem Arbeitskreis Kluterthöhle e.V.

Ö 24 VO4 Dok.TexteÄnderung des öffentlich-rechtlichen Vertrags über die Wahrnehmung der datenverarbeitungs-technischen Abwicklung der Sozialhilfebearbeitung

Ö 25 VO1 Dok.TexteEinzelfallregelung zur Übertragung von Aufgaben des Rates der Stadt Schwelm auf den AUS

Ö 26 VO1 Dok.TexteErstellung eines Konzeptes zur Einführung einer Gebäudeleitlinie für die Liegenschaften der Stadt Schwelm

Ö 27 VO2 Dok.TexteUmorganisation Schulverwaltungsamt

Ö 28 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2019: Antrag auf Ausschöpfung der rechtlich maximal möglichen Abrechnungsfrist bei Anliegerbeiträgen nach KAG

Ö 29 VO3 Dok.TexteAntrag der FDP Fraktion vom 30.10.2019 zur Neuordnung der Einmündung Römerstraße in die Moltkestraße in Schwelm

Ö 30 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Freigabe der Herdstraße für Fahrradfahrer entgegen der Einbahnstraßenrichtung

Ö 31 VO3 Dok.TexteEingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Rabbi-Ehrlich-Platz

Ö 32 VO3 Dok.TexteEntgeltordnung für das Archiv der Stadt Schwelm

Ö 33 VO2 Dok.TexteÄnderung der Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Schwelm

Ö 34 VO2 Dok.TexteWahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder

Ö 35 VO2 Dok.TexteVerkehrssicherheit an der Winterberger Straße - gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 28.11.2019 (Dringlichkeit nach § 48 GO NRW)

Ö 36 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information