Sitzung: 28.11.2019 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Vorlage: 241/2019
Herr Feldmann stellt ergänzend folgenden Antrag:
„Die Stadt Schwelm und
ihre Gremien erarbeiten fortlaufend in Zusammenarbeit mit der VER Konzepte zur
Förderung des ÖPNV im Hinblick auf eine Ausweitung des ÖPNV sowie eine Klima-
und Umweltschonendere Verkehrspolitik in Schwelm“
Es wird folgender Vertagungsantrag zum Antrag des Herrn Feldmann gestellt:
„Der eingebrachte
Antrag des Herrn Feldmann wird in den Diskussionsprozess zum innerstädtischen
Entwicklungskonzept (ISEK) mit eingefügt“
Frau Grollmann-Mock lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
Danach ruft Frau Grollmann-Mock ruft zur Abstimmung über die Vorlage 241/2019 auf.
Beschluss:
Zur Umsetzung für sofortige Maßnahmen wird im Haushalt 2020 ein Klimabudget von 150.000 € für investive Maßnahmen bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
28 |
|
dagegen: |
3 |
|
Enthaltungen: |
1 |
Herr Happe war bei der Abstimmung nicht anwesend.