Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Herr Feldmann stellt ergänzend folgenden Antrag:

 

„Die Stadt Schwelm und ihre Gremien erarbeiten fortlaufend in Zusammenarbeit mit der VER Konzepte zur Förderung des ÖPNV im Hinblick auf eine Ausweitung des ÖPNV sowie eine Klima- und Umweltschonendere Verkehrspolitik in Schwelm“

 

Es wird folgender Vertagungsantrag zum Antrag des Herrn Feldmann gestellt:

 

„Der eingebrachte Antrag des Herrn Feldmann wird in den Diskussionsprozess zum innerstädtischen Entwicklungskonzept (ISEK) mit eingefügt“

 

Frau Grollmann-Mock lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

Danach ruft Frau Grollmann-Mock ruft zur Abstimmung über die Vorlage 241/2019 auf.


Beschluss:

 

Zur Umsetzung für sofortige Maßnahmen wird im Haushalt 2020 ein Klimabudget von 150.000 € für investive Maßnahmen bereitgestellt.


 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

28

 

dagegen:

3

 

Enthaltungen:

1

 

Herr Happe war bei der Abstimmung nicht anwesend.