Frau Grollmann-Mock ruft den Themenkomplex „Klimaschutz“ (Tagesordnungspunkt 15) und „Haushalt“ (Tagesordnungspunkt 16) gemeinsam zur Beratung auf und weist auf die anschließende getrennte Beschlussfassung über die einzelnen Vorlagen hin.

 

Am Anschluss trägt sie ihre Haushaltsrede vor, die der Niederschrift als Anhang beigefügt ist.

 

Die Fraktionen halten ihre Reden, teilweise getrennt nach Klimaschutz und hausahlt in folgender Reihenfolge:

 

-       Herr Kirschner (SPD-Fraktion)

-       Herr Flüshöh (CDU-Fraktion)

-       Herr Schwunk (FDP-Fraktion)

-       Herr Gießwein (Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

-       Frau Burbulla (Fraktion DIE BÜRGER)

-       Herr Kranz (Fraktion Bürger für Schwelm/ Schwelmer Wählergemeinschaft)

-       Frau Lubitz (Ratsfrau des Rates der Stadt Schwelm)

-       Herr Feldmann (Ratsherr des Rates der Stadt Schwelm)

 

Herr Schwunk meldet sich anschließend zu Wort und gibt bekannt, dass der Landtag der 2. KIBIZ-Novelle zugestimmt habe und er damit die Grundlage für den Haushalt nicht mehr gegeben sehe.

 

Herr Kirschner bezieht sich auf die Rede des Herrn Feldmann und führt aus, dass auch die SPD Fraktion sich zunächst für den Standort Moltkestraße/ Schillerstraße stark gemacht habe, man aber am Ende über Abwägungen einen Kompromiss eingegangen sei. Um gestalten zu können, müsse man auch kompromissbereit sein.

 

An Herrn Schwunk gerichtet führt er weiter aus, dass zum Gestalten auch Mitarbeiten gehöre. Herr Kirschner zeigt sich erstaunt über einen Änderungsantrag zum Haushalt, der dann von der Fraktion selbst abgelehnt werde. Die Bürgermeisterin sei, genauso wie der 1. Beigeordnete auch von der FDP- Fraktion gewählt worden und im Gegensatz zur FDP –Fraktion suche die SPD-Fraktion das gemeinsame Handeln mit der Verwaltung. Es gebe nicht immer eine gemeinsame Meinung, aber der Weg sei vorrangig konstruktiv.

 

Da keine weiteren Wortbeiträge vorliegen, ruft Frau Grollmann-Mock zur Abstimmung über die Vorlage 140/2019 auf.