SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 12.12.2013

Sitzung

RAT/006/2013

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

12.12.2013

Zeit

17:04-22:30 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Entwurf geänderte Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 14.03.13 und 26.09.13
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	205/2013	Vorlage
Ö 7	Ausschussbesetzung Evangelische Kirchengemeinde Schwelm Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	218/2013	Vorlage
Ö 8	Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	147/2013	Vorlage Anlage 1 Entwurf Dienstvereinbarung
Ö 8.1	Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	147/2013/1	Vorlage Anlage 1 Entwurf Dienstvereinbarung
Ö 9	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 16.11.2010 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0	239/2013	Vorlage Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 16.11.2010 (1 Seite)
Ö 10	a) 7. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)	196/2013	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht Winterdienst (1 Seite) Anlage 5 - Vergleichsübersicht Sommerreinigung (1 Seite) Anlage 6 - Gebührenentwicklung (1 Seite)
Ö 11	a) 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)	189/2013	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten) Anlage 2 - Auszug Mustersatzung (20 Seiten) Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 4 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 5 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 12	a) 7. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)	229/2013	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite) Anlage 5 - Entwicklung Entsorgungsgebühren (1 Seite)
Ö 13	Konsolidierungsmaßnahmen der TBS AöR 2014 - 2021	088/2013/1	Vorlage TBS Anlage 1 - Konsolidierungsbeiträge der TBS 2014-2021 - neu (1 Seite)
Ö 14	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	200/2013	Vorlage Anlage 1 - Satzung ( 1 Seite)
Ö 15	Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 2	236/2013	Vorlage Anlage 1: Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013 (4 Seiten)
Ö 16	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	204/2013/1	Vorlage Anlage 1: Änderungsliste 3 ( 7 Seiten) Anlage 2: Änderungsliste 4 ( 3 Seiten) Anlage 3: Haushaltssanierungsplan (35 Seiten) Anlage 4: Interne Leistungsverrechnung (15 Seiten) Anlage 5: Haushaltssatzung ( 5 Seiten)
Ö 16.1	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 (Stand 5. Änderungsliste) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7	204/2013/2	Vorlage Anlage 1: Änderungsliste 5 ( 2 Seiten) Anlage 2: Haushaltssanierungsplan (53 Seiten) Anlage 3: Haushaltssatzung Stand 5. Änderunglsliste ( 5 Seiten)
Ö 17	Betriebsform der TBS - Vergleich Synergien und Schnittstellen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	130/2013	Vorlage TBS
Ö 18	Jahresabschluss 2010
Ö 18.1	Entwurf des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	237/2013	Vorlage Anlage 1: Bilanz 2010 Schwelm (2 Seiten) Anlage 2: Gesamtergebnis-/ Gesamtfinanzrechnung 2010 Schwelm (3 Seiten)
Ö 19	Überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär) für 2012 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	221/2013	Vorlage
Ö 20	Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 01.01.06 - Rechnungsprüfung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 0	195/2013	Vorlage
Ö 21	Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 06.01.03 Kindertagesstätten freier Träger Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	222/2013	Vorlage
Ö 22	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - Gebäudemanagement" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 6	232/2013	Vorlage
Ö 23	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 06.01.03 – Zuweisungen und Zuschüssefür lfd. Zwecke an übrige Bereiche - Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3	242/2013	Vorlage
Ö 24	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 06.03.08 - Unterhaltsvorschussleistungen - Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2	243/2013	Vorlage
Ö 25	Errichtung eines Balkon , Kölner Straße 27	199/2013	Vorlage 1 Detailpläne Bauantrag Seite 1-2 2 Übersichtsplan Altstadtsatzung 3 Textauszug Altstadtsatzung
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei" 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4(2) BauGB 3. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) erneut 4. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4 (2) erneut 5. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter	197/2013/5	Vorlage 01 Anl. Übersichtsplan 02 Anl. B-Plan 03 Anl. Planzeichen 04 Anl. Textl.Fests. 05 Entwurfsbegründung, 9 Seiten 06.0 Anl. Lärmgutachten (43 Seiten) 06.1 Anlage (1) (13 Seiten) 06.2 Anlage (2) (19 Seiten) 06.3 Anlage (3) (6 Seiten) 06.4 Verkehrsgutachten, 56 Seiten 07 Anl. Lokale Agenda (3 Seiten) 08 Anl. Telecom 09 Anl. Gevelsberg (2 Seiten) 10 Anl. Arnsberg (2 Seiten) 11 Anl. EN-Kreis (4 Seiten) 12 Stellungnahme AVU 13 Schreiben Wolter Hoppenberg, 8 Seiten
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	206/2013	Vorlage
Ö 27.1	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	206/2013/1	Vorlage 11 Protokoll Bürgerversammlung Jugendzentrum, 2 Seiten 12 Lokale Agenda, 3 Seiten 01 Schreiben, Schwelmer Firma, 4 Seiten 02 Schreiben, Schwelmer Firma, 2 Seiten 03 Schreiben, Schwelmer Firma, 1 Seite 04 Schreiben, Schwelmer Firma, 1 Seite 05 Schreiben Bürger, 1 Seite 06 Schreiben Bürger, 2 Seiten 07 Schreiben Bürger, 1 Seite 08 Schreiben Kreisverwaltung, 4 Seiten 09 Schreiben Wupperverband, 4 Seiten 10 Schreiben BRA, 1 Seite
Ö 27.2	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" Gutachten im zugehörigen Baugenehmigungsverfahren	244/2013	Vorlage 1 Stellungnahme Verkehr, 5 Seiten 2 Gegenüberstellung Verkehre 3 Immissionsschutzprognose, 124 Seiten
Ö 27.3	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 16, Enthaltungen: 2	206/2013/3	Vorlage 11 Protokoll Bürgerversammlung Jugendzentrum, 2 Seiten 12 Lokale Agenda, 3 Seiten 01 Schreiben, Schwelmer Firma, 4 Seiten 02 Schreiben, Schwelmer Firma, 2 Seiten 03 Schreiben, Schwelmer Firma, 1 Seite 04 Schreiben, Schwelmer Firma, 1 Seite 05 Schreiben Bürger, 1 Seite 06 Schreiben Bürger, 2 Seiten 07 Schreiben Bürger, 1 Seite 08 Schreiben Kreisverwaltung, 4 Seiten 09 Schreiben Wupperverband, 4 Seiten 10 Schreiben BRA, 1 Seite 13 Planzeichnung, 1 Seite 14 Planzeichenerklärung, 1 Seite 15 Textliche Festsetzungen, 1 Seite 16 Pflanzempfehlungen und Hinweise, 1 Seite
Ö 28	Benennung von Straßen im Baugebiet Winterberg Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4	194/2013	Vorlage Anlage Bebauungsplanausschnitt
Ö 29	Widmung von Straßen im Baugebiet Brunnen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	188/2013	Vorlage Anlage - Lageplan
Ö 30	Kreisverkehre Oehde und Winterberg Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung von Querungshilfen Beschluss: zurückgewiesen an ein anderes Gremium, neue VL erforderlich	240/2013	Vorlage Antrag der SPD, 2 Seiten
Ö 31	ZOB Schwelm - Ausschreibungsergebnisse - Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2013 zum ZOB Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	241/2013	Vorlage
Ö 32	Grundstücksangelegenheiten Auslobungsverfahren Dreifeldsporthalle / Weiteres Vorgehen Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3	245/2013	Vorlage
Ö 33	Qualitätsentwicklung gem. § 79a SGB VIII Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	139/2013/1	Vorlage
Ö 34	Ausnahmeregelung für auswärtige Kinder in Schwelmer Tageseinrichtungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	138/2013/1	Vorlage
Ö 35	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

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