Sitzung
RAT/006/2013
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
12.12.2013
Zeit
17:04-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 14.03.13 und 26.09.13
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

205/2013
Ö 7
Ausschussbesetzung Evangelische Kirchengemeinde Schwelm

Beschluss: Kenntnis genommen

218/2013
Ö 8
Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

147/2013
Ö 8.1
Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

147/2013/1
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 16.11.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

239/2013
Ö 10
a) 7. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)
196/2013
Ö 11
a) 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)
189/2013
Ö 12
a) 7. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)
229/2013
Ö 13
Konsolidierungsmaßnahmen der TBS AöR 2014 - 2021
088/2013/1
Ö 14
Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig und weiter

200/2013
Ö 15
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 2

236/2013
Ö 16
Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

204/2013/1
Ö 16.1
Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 (Stand 5. Änderungsliste)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7

204/2013/2
Ö 17
Betriebsform der TBS - Vergleich Synergien und Schnittstellen

Beschluss: Kenntnis genommen

130/2013
Ö 18
Jahresabschluss 2010
 
Ö 18.1
Entwurf des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Schwelm

Beschluss: Kenntnis genommen

237/2013
Ö 19
Überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär) für 2012

Beschluss: einstimmig und weiter

221/2013
Ö 20
Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 01.01.06 - Rechnungsprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 0

195/2013
Ö 21
Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 06.01.03 Kindertagesstätten freier Träger

Beschluss: einstimmig und weiter

222/2013
Ö 22
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - Gebäudemanagement"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 6

232/2013
Ö 23
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 06.01.03 – Zuweisungen und Zuschüssefür lfd. Zwecke an übrige Bereiche -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3

242/2013
Ö 24
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 06.03.08 - Unterhaltsvorschussleistungen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

243/2013
Ö 25
Errichtung eines Balkon , Kölner Straße 27
199/2013
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei"
1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) BauGB
2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4(2) BauGB
3. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) erneut
4. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4 (2) erneut
5. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

197/2013/5
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

206/2013
Ö 27.1
Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

206/2013/1
Ö 27.2
Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
Gutachten im zugehörigen Baugenehmigungsverfahren
244/2013
Ö 27.3
Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 16, Enthaltungen: 2

206/2013/3
Ö 28
Benennung von Straßen im Baugebiet Winterberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4

194/2013
Ö 29
Widmung von Straßen im Baugebiet Brunnen

Beschluss: einstimmig und weiter

188/2013
Ö 30
Kreisverkehre Oehde und Winterberg
Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung von Querungshilfen

Beschluss: zurückgewiesen an ein anderes Gremium, neue VL erforderlich

240/2013
Ö 31
ZOB Schwelm - Ausschreibungsergebnisse - Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2013 zum ZOB

Beschluss: Kenntnis genommen

241/2013
Ö 32
Grundstücksangelegenheiten
Auslobungsverfahren Dreifeldsporthalle / Weiteres Vorgehen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

245/2013
Ö 33
Qualitätsentwicklung gem. § 79a SGB VIII

Beschluss: einstimmig und weiter

139/2013/1
Ö 34
Ausnahmeregelung für auswärtige Kinder in Schwelmer Tageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig und weiter

138/2013/1
Ö 35
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
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N 6
gesperrte Information