SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 12.12.2013

Vorlage

205/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

218/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1 Entwurf Dienstvereinbarung

147/2013

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

Anlage 1 Entwurf Dienstvereinbarung

147/2013/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 16.11.2010 (1 Seite)

239/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht Winterdienst (1 Seite)

Anlage 5 - Vergleichsübersicht Sommerreinigung (1 Seite)

Anlage 6 - Gebührenentwicklung (1 Seite)

196/2013

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten)

Anlage 2 - Auszug Mustersatzung (20 Seiten)

Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten)

Anlage 4 - Gebührenkalkulation (2 Seiten)

Anlage 5 - Vergleichsübersicht (1 Seite)

189/2013

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)

Anlage 5 - Entwicklung Entsorgungsgebühren (1 Seite)

229/2013

Vorlage TBS

Anlage 1 - Konsolidierungsbeiträge der TBS 2014-2021 - neu (1 Seite)

088/2013/1

Vorlage

Anlage 1 - Satzung ( 1 Seite)

200/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

Anlage 1: Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013 (4 Seiten)

236/2013

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 1: Änderungsliste 3 ( 7 Seiten)

Anlage 2: Änderungsliste 4 ( 3 Seiten)

Anlage 3: Haushaltssanierungsplan (35 Seiten)

Anlage 4: Interne Leistungsverrechnung (15 Seiten)

Anlage 5: Haushaltssatzung ( 5 Seiten)

204/2013/1

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

Anlage 1: Änderungsliste 5 ( 2 Seiten)

Anlage 2: Haushaltssanierungsplan (53 Seiten)

Anlage 3: Haushaltssatzung Stand 5. Änderunglsliste ( 5 Seiten)

204/2013/2

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7

Vorlage TBS

130/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1: Bilanz 2010 Schwelm (2 Seiten)

Anlage 2: Gesamtergebnis-/ Gesamtfinanzrechnung 2010 Schwelm (3 Seiten)

237/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

221/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

195/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Vorlage

222/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

232/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 6

Vorlage

242/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage

243/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

1 Detailpläne Bauantrag Seite 1-2

2 Übersichtsplan Altstadtsatzung

3 Textauszug Altstadtsatzung

199/2013

Vorlage

206/2013

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Vorlage

1 Stellungnahme Verkehr, 5 Seiten

2 Gegenüberstellung Verkehre

3 Immissionsschutzprognose, 124 Seiten

244/2013

Vorlage

Anlage Bebauungsplanausschnitt

194/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Vorlage

Anlage - Lageplan

188/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

Antrag der SPD, 2 Seiten

240/2013

Beschluss: zurückgewiesen an ein anderes Gremium, neue VL erforderlich

Vorlage

241/2013

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

245/2013

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Vorlage

139/2013/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

138/2013/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteGenehmigung der Sitzungsniederschriften vom 14.03.13 und 26.09.13

Ö 4 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 5 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 VO1 Dok.TexteUmbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Ö 7 VO1 Dok.TexteAusschussbesetzung Evangelische Kirchengemeinde Schwelm

Ö 8 VO2 Dok.TexteAusgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteAusgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm

Ö 9 VO2 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 16.11.2010

Ö 10 VO7 Dok.Textea) 7. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 11 VO6 Dok.Textea) 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 12 VO6 Dok.Textea) 7. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 13 VO2 Dok.TexteKonsolidierungsmaßnahmen der TBS AöR 2014 - 2021

Ö 14 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2014

Ö 15 VO2 Dok.TexteHaushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013

Ö 16 VO6 Dok.TexteHaushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014

Ö 16.1 VO4 Dok.TexteHaushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 (Stand 5. Änderungsliste)

Ö 17 VO1 Dok.TexteBetriebsform der TBS - Vergleich Synergien und Schnittstellen

Ö 18 TexteJahresabschluss 2010

Ö 18.1 VO3 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Schwelm

Ö 19 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär) für 2012

Ö 20 VO1 Dok.TexteBewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 01.01.06 - Rechnungsprüfung

Ö 21 VO1 Dok.TexteBewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 06.01.03 Kindertagesstätten freier Träger

Ö 22 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - Gebäudemanagement"

Ö 23 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 06.01.03 – Zuweisungen und Zuschüssefür lfd. Zwecke an übrige Bereiche -

Ö 24 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 06.03.08 - Unterhaltsvorschussleistungen -

Ö 25 VO4 Dok.TexteErrichtung eines Balkon , Kölner Straße 27

Ö 26 VO18 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 95 "Brauerei"1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) BauGB2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4(2) BauGB3. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) erneut4. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4 (2) erneut5. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ö 27 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGBSatzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ö 27.1 VO13 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGBSatzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ö 27.2 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"Gutachten im zugehörigen Baugenehmigungsverfahren

Ö 27.3 VO17 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGBSatzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ö 28 VO2 Dok.TexteBenennung von Straßen im Baugebiet Winterberg

Ö 29 VO2 Dok.TexteWidmung von Straßen im Baugebiet Brunnen

Ö 30 VO2 Dok.TexteKreisverkehre Oehde und WinterbergAntrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung von Querungshilfen

Ö 31 VO1 Dok.TexteZOB Schwelm - Ausschreibungsergebnisse - Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2013 zum ZOB

Ö 32 VO1 Dok.TexteGrundstücksangelegenheitenAuslobungsverfahren Dreifeldsporthalle / Weiteres Vorgehen

Ö 33 VO1 Dok.TexteQualitätsentwicklung gem. § 79a SGB VIII

Ö 34 VO1 Dok.TexteAusnahmeregelung für auswärtige Kinder in Schwelmer Tageseinrichtungen

Ö 35 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information