Bürgermeister Stobbe stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt Schwelm fest.

Bürgermeister Stobbe schlägt die Änderung der Tagesordnung wie folgt vor:

Der Tagesordnungspunkt 8 wird ergänzt durch die Vorlage 147/2013/1
(TOP 8.1).

Als Tagesordnungspunkt 14 kommt neu hinzu die Vorlage 236/2013.

Als Tagesordnungspunkt 15 kommt neu hinzu die Vorlage 200/2013.

Der Tagesordnungspunkt 16 wird ergänzt durch die Vorlage 204/2013/2
(TOP 16.1). 

Als Tagesordnungspunkt 23 kommt neu hinzu die Vorlage 242/2013.

Als Tagesordnungspunkt 24 kommt neu hinzu die Vorlage 243/2013.

Als Tagesordnungspunkt 30 kommt neu hinzu die Vorlage 240/2013.

Als Tagesordnungspunkt 32 kommt neu hinzu die Tischvorlage 245/2013.

Bürgermeister Stobbe teilt mit, dass Herr Schwunk im Vorfeld der Sitzung beantragt hat die Tagesordnungspunkte 14 und 15 zu tauschen.

Herr Gießwein beantragt, aufgrund der Öffentlichkeitsproblematik des Tagesordnungspunktes 32 (Tischvorlage 245/2013) die Sitzung zu unterbrechen.

 

Beschluss:

Die Sitzung wird unterbrochen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

Die Sitzung wird in der Zeit von 17:08 h bis 17:29 h unterbrochen.

 

Nach Wiederaufruf der Sitzung teilt Herr Stobbe mit, dass der Tagesordnungspunkt 32 im öffentlichen Teil behandelt wird.

 

Beschluss:

Die Änderung der Tagesordnung wird wie vorgeschlagen beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	34
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	1