SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 29.03.2012

Sitzung

RAT/002/2012

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

29.03.2012

Zeit

17:05-21:50 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 26 - Haushaltssatzung (5 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 09.02.2012
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Nachbenennung eines Ausschussvorsitzenden Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	056/2012	Vorlage
Ö 7	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	057/2012/2	Vorlage Anlage 1 - Übersicht über Umbesetzungen
Ö 8	Bestellung von Rechnungsprüfer Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	082/2012	Vorlage Anlage 1 Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung Anlage 2 Stellungnahme STGB
Ö 9	25. Flächennutzungsplan-Änderung (Bereich Winterberg) 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4( 2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	048/2012	Vorlage 3. Erläuterungsbericht, 4 Seiten 4. Umweltbericht, 36 Seiten 6. Siedlungsflächenprognose, 1 Seite 9. Formular zur "Lokalen Agenda", 3 Seiten 1. Darstellung vor Änderung, 1 Seite 2. Darstellung nsch Änderung, 1 Seite 5. Landespl. Abstimmung, 2 Seiten 7. Schreiben der Stadt Wuppertal, 2 Seiten 8. Schreiben der Bez.-Reg. Arnsberg, 2 Seiten
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter	061/2012/2	21 Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 01 Bebauungsplan, 1 Seite 02 Planzeichenerklärung 1, 1 Seite 03 Planzeichenerklärung 2, 1 Seite 04 Planzeichenerklärung 3, 1 Seite 05 Textliche Festsetzungen und Hinweise, 4 Seiten 07 Umweltbericht, 34 Seiten 08 Artenschutzprüfung, 44 Seiten 09 Schallschutzgutachten, 17 Seiten 10 Verkehrsgutachten, 26 Seiten 11 Entwässerungsplanung, 20 Seiten 12 Straßenplanung, 10 Seiten 13 Anregung der stadt Wuppertal, 2 Seiten 14 Landesplanerische Abstimmung, 2 Seiten 15 Flächenbedarfsprognose, 1 Seite 16 Anregung der BRA, 3 Seiten 17 Anregung der AGU, 1 Seite 18 Anregung Straßen NRW, 2 Seiten 19 Anregung AVU, 2 Seiten 20 Anregung Untere Wasserbehörde, 1 Seite Vorlage 23 E-Mail der UWB, 1 Seite 06 Begründung, 21 Seiten 22 Beschreibung der Regenwasserbehandlung, 10 Seiten
Ö 11	Umkehrung Bismarckstraße und Gartenstraße - Konkretisierung der Fraktionen BfS, CDU, FDP und SWG vom 14.03.2012 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	055/2012/2	Vorlage Bismarckstraße - Konkretisierung (1 Seite)
Ö 12	Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW: Beibehalt der Einbahnstraßenregelung Bismarckstraße/Gartenstraße/Mittelstraße Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	088/2012	Vorlage Antrag (2 Seiten)
Ö 13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2012 zur Verkehrsentwicklung Innenstadt Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	058/2012	Vorlage 1. Antrag Verkehrsentwicklung Innenstadt vom 19.02.2012 (1 Seite)
Ö 14	Gemeinsamer Antrag BfS, CDU, FDP und SWG vom 13.03.2012 "Pavillon Neumarkt" Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	091/2012	Vorlage Gemeinsamer Antrag BfS, CDU, FDP und SWG vom 13.03.2012 (1 Seite)
Ö 15	Resolution zur Steuerung des großflächigen Einzelhandels in NRW - hier: Projekt IKEA mit ergänzendem Homepark Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	054/2012	Vorlage 1. Resolution Schwelm (3 Seiten) 2. Hammer Erklärung (2 Seiten)
Ö 16	Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm - Entscheidungen für eine zukunftsorientierte bürgernahe Verwaltung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	033/2012/6	Vorlage
Ö 17	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2012 zum integrierten Klimaschutzkonzept Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	065/2012/1	1. Antrag integriertes Klimaschutzkonzept vom 20.02.2012 (1 Seite) Vorlage
Ö 18	Europaweite Ausschreibung der Stromlieferung ab 2013 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter	089/2012	Vorlage Anlage 1 Definition Ökostrom (2 Seiten)
Ö 18.1	Europaweite Ausschreibung der Stromlieferung ab 2013 Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	089/2012/1	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.12 (1 Seite)
Ö 19	Förderung des Breitensports Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	010/2012/2	Vorlage
Ö 20	Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2012 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	087/2012/1	Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2012 (1 Seite) Vorlage
Ö 21	Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2011 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	043/2012	Vorlage
Ö 22	Haushaltsanträge der FDP-Fraktion vom 10.01.2012 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen	044/2012/1	Anlage 1 - FDP-Anträge 1-12 (13 Seiten) Vorlage
Ö 23	Antrag der CDU-Fraktion, Zuschuss an den Trägerverein Schwelmebad Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter	090/2012/1	Vorlage
Ö 24	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Änderungssatzung) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	146/2011	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung (1 Seite) Anlage 2 - Gewerbesteuer-Hebesätze 2012 der Nachbarstädte (1 Seite)
Ö 25	Investitionsliste 2012 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	079/2012/1	Vorlage Anlage 1 - Investitionsliste 2012 (Stand 5. Änderungsliste) - 7 Seiten -
Ö 26	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	084/2012/1	Vorlage Anlage 1 Sanierungsplan ( 25 Seiten) Anlage 2 Haushaltssatzung ( 5 Seiten)
Ö 27	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2012 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	018/2012	Vorlage Anlage 2 Ordnungsbehördliche Verordnung (1 Seite) Anlage 1 Antrag Werbegemeinschaft (1 Seite)
Ö 28	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: