Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplanentwurf 2012 wurde am 15.09.2011 in den Rat eingebracht.

Er sah einen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 1.969.800 € vor, sowie einen Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 2.218.150 €.

 

Durch verschiedene Veränderungen aus der 1. – 5. Änderungsliste haben sich diese Werte wie folgt verändert:

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: 3.646.400 €

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: 3.121.750 €

                                             

Saldo aus Investitionstätigkeit: + 524.650 €                   

 

Nach dem aktuellen Stand kann somit in 2012 auf die Aufnahme von Investitionskrediten verzichtet werden, da anderweitige Deckungsmittel zur Verfügung stehen.

 

Der Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2012 – 2021 wird mit Sitzungsvorlage 075/2012 ebenfalls zur Sitzung des Finanzausschusses am 22.03.2012 vorgelegt.

Der Beschluss des Sanierungsplanes ist in der Sitzung des Rates am 29.03.2012 vorgesehen. Er bedarf der Genehmigung der Bezirksregierung als zuständiger Kommunalaufsicht.

Bis hierüber seitens der Bezirksregierung entschieden ist, kann es ggf. erforderlich sein, Duldungsanträge für Einzelinvestitionen zu stellen.

 

Vorsorglich sollen daher die geplanten Investitionen 2012 mit einer separaten Sitzungsvorlage beschlossen werden.

 

Die Investitionsliste 2012 ist dieser Sitzungsvorlage als Anlage 1 beigefügt.

Sie wurde bei größeren Haushaltspositionen, deren Verwendungszweck nicht direkt aus der Haushaltsstellenbezeichnung hervorgeht, um erläuternde Informationen ergänzt.

 

Diese Vorlage enthält die Aktualisierung der Investitionsliste 2012 nach dem Stand der 5. Änderungsliste und ersetzt die Sitzungsvorlage 079/2012.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgeschlagenen Investitionsliste 2012 (Stand 5. Änderungsliste) gemäß Anlage 1 zu Sitzungsvorlage 079/2012/1 wird zugestimmt.