Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Herr Flüshöh erläutert die Beweggründe, die zu der vorgestellten Konkretisierung geführt haben.

 

Der Beschluss zur Umkehrung der Bismarckstraße, der auch die Umkehrung der Gartenstraße umfasste, sei im Januar 2011 gefasst und aus diversen Gründen bisher immer noch nicht umgesetzt worden. Inzwischen liegen alle erforderlichen Stellungnahmen vor und die Angelegenheit sollte nun zum Abschluss gebracht werden.

 

Da Polizeibehörde und Verwaltung in einem Punkt hinsichtlich der Garten- bzw. Mittelstraße unterschiedlicher Auffassung sind, habe man die CDU gebeten, die Vorstellungen zu konkretisieren. Dies wurde durch Schreiben vom 14.03.2012 so unproblematisch und kostengünstig wie möglich vorgenommen.

 

Wenn die Umkehrung der Gartenstraße problematisch sei, dann solle nur die Bismarckstraße umgekehrt, aber der Beschluss nun endlich umgesetzt werden.

 

Auf die Frage des Herrn Schwabe, wie der LKW-Verkehr in die Innenstadt gelangen soll, antwortet Herr Nockemann, dass dies wie bisher geschehen könne.

 

Herr Stobbe weist darauf hin, dass die Konkretisierung noch mit der Polizei abgeklärt werden müsse.