Frau Gießwein erklärt, dass sich die Fraktion B’90/Die Grünen bei Beschlussfassung über die überörtliche Resolution, bei der die Einstimmigkeit nicht gewährleistet sei, enthalten werde. Sie schildert nachfolgend die Beweggründe für diese Haltung.

Ein Besuch bei Ikea sei Kult. Die Menschen, die zu Ikea fahren möchten, fahren dorthin, um etwas „Ikea-Sepzifisches“ zu kaufen. In diesem Fall sei ihnen egal, ob sie hierfür nach Dortmund, Düsseldorf oder Wuppertal fahren müssen. Im Ergebnis werde also Ikea nicht der Schwelmer Innenstadt schaden.

Zu den Auswirkungen des Homeparks könne man heute noch nicht viel sagen. Möglich, dass sich dort ein Geschäft ansiedelt, dass den Schwelmer Einzelhandel schädigt. Aber dieses Geschäft könne sich genauso gut an anderer Stelle der Schwelmer Stadtgrenze ansiedeln. Als Beispiel führt Frau Gießwein die Diskussionen um das frühere „Divi“ an der Wuppertaler Stadtgrenze zu Schwelm an.

 

Herr Flüshöh stimmt Frau Gießwein dahingehend zu, dass ein Besuch bei Ikea Kult sei. Aber er stelle sich auch die Frage, ob man z.B. für eine Kerze oder viele ähnliche Artikel direkt bis zu Ikea fahre.

Im Hinblick auf den Homepark gebe es entsprechende Gutachten, die die Auswirkungen auf den Schwelmer Einzelhandel belegen.

Herr Flüshöh ist dankbar, dass die Staatskanzlei zur Zeit entsprechende Regelungen schaffe, mit Hilfe derer sich die betroffenen Kommunen gegen Homeparks und ähnliche Projekte wehren können.

 

Herr Schwunk erklärt, dass die FDP-Fraktion der Resolution zustimmen werde. Dies sei der einzige Weg, für die Stadt Schwelm verheerende Entwicklungen und derartige Projekte verhindern zu können. Er hoffe ebenfalls, dass die Landesregierung hierzu schnell die erforderlichen Regelungen schaffe.

Die bereits vorliegenden Gutachten zeigen, dass gerade beim geplanten Hompark erhebliche Verluste der Schwelmer Einzelhändler zu erwarten seien.

 

Herr Kirschner ist der Auffassung, dass man bei der Beurteilung genauer hinschauen müsse. Bei derartigen städteplanerischen Entscheidungen gebe es ein gegenseitiges Rücksichtnahmegebot. Dieses sehe er durch die Stadt Wuppertal verletzt. Hier müsse man als Kreis zusammenstehen, denn jede der 9 Städte habe mindestens 1 Grenze an dem betroffenen Gebiet. Die Stadt Wuppertal sehe dies, wenn sie selbst Betroffene ist, genauso und hat z.B. bei der Planung des Centers in Remscheid-Lüttringhausen ihre Stimme dagegen erhoben.

 

Herr Weidenfeld glaubt nicht, dass es im Interesse breiter Teile der Bevölkerung sei, dass sich Ikea nicht ansiedele.

Im Gutachten seien im Bereich „Kunst“ mit 8 %, im Bereich „Elektro“ mit 5 % und im Bereich „Sport“ mit 7 – 8 % Kaufkraftabflüssen zu rechnen. Dahingegen seien die Abflüsse Richtung Wuppertaler Innenstadt enorm.

 

Frau Lubitz führt an, dass man auch von Seiten der Regierung die Ängste sehe, dass Center und Homeparks Kaufkräfte abziehen. Dies verstoße gegen das Nachhaltigkeitsprinzip. Auch wenn beim Homepark Wuppertal nicht viel Kaufkraft abfließen sollte, so wird aber der Verkehr um den dortigen Knotenpunkt stark zunehmen. Man sollte den Menschen aufzeigen, dass Ikea nicht gebraucht werde und die gesamte Region erhalten bleiben solle. Aus diesem Grund werde die Fraktion DIE LINKE. der Resolution zustimmen.

 

Herr Stobbe schildert aus der Diskussion der Runde der Bürgermeister, dass Gespräche mit Ikea und dem Oberbürgermeister von Wuppertal geführt wurden und weiterhin werden.

Die Resolution werde in der Sache selbst von allen getragen und man habe sich darauf verständigt, den Handel in der Innenstadt zu stärken und aufzubauen. Hier sei aber auch der Handel selbst gefordert.

Nach bislang stattgefundenen Gesprächen wurde die Ausgestaltung des Homeparks bereits verändert. Auch die Stadt Wuppertal will ihre eigene Innenstadt nicht gefährden. Man versuche hierauf so viel Einfluss wie möglich zu nehmen. Durch die Resolution würde den Gesprächsführern der Rücken gestärkt.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Schwelm stimmt der Resolution zur Steuerung des großflächigen Einzelhandels zu und tritt der „Hammer Erklärung“ bei.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Resolution und die Erklärung der Landesregierung und dem Landtag NRW zuzuleiten.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen:	4