Bürgermeister Stobbe dankt an dieser Stelle nochmals allen Beteiligten aus der Verwaltung und den gesamten Gremien, die zu dem Gesamtwerk, das heute beschlossen werden konnte, beigetragen haben.

 

Ohne die gute vorbereitende Arbeit der Fachausschüsse wäre dies in der Form nicht möglich gewesen.

 

Die beschlossene Haushaltshaltssatzung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Beschluss:

 

1. Der Stellenplan 2012 wird beschlossen.

 

2. Der  Haushaltssanierungsplan 2012 mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes wird beschlossen.

Nach dem Haushaltssanierungsplan ist der Haushaltsausgleich im Jahre 2016 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssanierungsplan enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplanes umzusetzen.

 

3. Für das Haushaltsjahr 2012 wird folgende Haushaltssatzung erlassen:

(siehe Anlage)

 

4. Die TBS werden beauftragt, die im Haushaltsplan der Stadt Schwelm veranschlagten technischen Maßnahmen und Dienstleistungen im Rahmen der ausgewiesenen Mittel nach den Regeln der Unternehmenssatzung durchzuführen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	27
	dagegen:	4
	Enthaltungen:	1