Sitzung: 29.03.2012 Rat der Stadt Schwelm
Anschließend stellt der Bürgermeister fest, dass der Rat ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.
Zur Tagesordnung trägt er nachstehende beabsichtigte Ergänzungen bzw. Änderungen vor:
Hinzukommende Vorlagen / TOPe
zu neu A 14 - VL 091/2012
Gemeinsamer Antrag BfS, CDU, FDP und SWG vom 13.03.2012 "Pavillon
Neumarkt"
neu A 16 - VL 033/2012/6
Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm - Entscheidungen für eine
zukunftsorientierte bürgernahe Verwaltung
neu A 18.1 - VL 089/2012/1
Europaweite Ausschreibung der Stromlieferung ab 2013
neu A 23 - VL 090/2012/1
Antrag der CDU-Fraktion; Zuschuss an den Trägerverein Schwelmebad
Auszutauschende Vorlagen
unter neu A 19 - VL 010/2012/2 ersetzt
VL 010/2012/1 (+ 010/2012)
Förderung des Breitensports
unter A 20 - VL 087/2012/1 ersetzt
VL 087/2012
Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2012
Unter neu A 22 - VL 044/2012/1 ersetzt
VL 044/2012
Haushaltsanträge der FDP-Fraktion vom 10.01.2012
unterneu A 25 - VL 079/2012/1 ersetzt
VL 079/2012
Investitionsliste 2012
Unter neu A 26 - VL 084/2012/1 ersetzt
VL 084/2012
Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des
Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das
Haushaltsjahr 2012
Auf Nachfrage, ob der Rat mit der vorgestellten Ergänzung bzw. Änderung
der Tagesordnung einverstanden sei, weist Herr Flüshöh darauf hin, dass die
unter
TOP neu A 13 und neu A 17 aufgeführten Vorlagen in vorangegangener
Hauptausschusssitzung in den AUS vertagt worden seien und nicht auf der
Tagesordnung stehen dürften.
Herr Stobbe erläutert, dass dieses Ergebnis zu dem Zeitpunkt, in dem die
Einladung zur Ratssitzung ergangen sei, noch nicht bekannt war. Die beiden
Vorlagen seien daher noch aufgeführt. Er schlägt vor, in heutiger Sitzung
ebenfalls auf Antrag die Vertagung zu beschließen.
Nachdem sich die Ratsmitglieder mit diesem Vorgehen einverstanden
erklären, ruft Herr Stobbe zur Abstimmung über die geänderte Tagesordnung auf.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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