Frau Mollenkott teilt mit, dass am 10.05.2012 eine ordentliche Hauptversammlung der AVU stattfinde. Schwerpunktmäßig werde man sich mit dem Jahresabschluss 2011 befassen. Parallel zur heutigen Ratssitzung finde bei der AVU eine Bilanzsitzung statt, deren Ergebnis zunächst abgewartet werden müsse.

Sobald zur Hauptversammlung nähere Informationen vorliegen, werde man diese bekannt geben.

 

Herr Schweinsberg informiert, dass der Behindertenbeirat am 26.03.2012 zum ersten Mal getagt habe. Frau Gebhardt sei zur 1. Vorsitzenden, Herr Sprock zum stellvertretenden Vorsitzenden und Herr Kommerasch zum Schriftführer gewählt bzw. bestellt worden.

 

Anschließend weist Herr Schweinsberg darauf hin, dass der Kreistag am 26.03.2012 beschlossen habe, keine AöR Jobcenter zu gründen, sondern ein Kreisamt. Dies entspreche nicht dem Votum des Bürgermeisters und dem seiner eigenen Person. Der Zeitpunkt der Umstellung und die genaue Ausgestaltung sei bewusst offen geblieben.

 

Im Hinblick auf das Thema „Schulorganisation“ informiert Herr Schweinsberg, dass die Bezirksregierung mit Schreiben vom 21.03.2012 mitgeteilt habe, dass mit 15 Anmeldungen für das kommende Schuljahr die Mindestzahl zur Klassenbildung von 18 SchülerInnen an der Gustav-Heinemann-Schule unterschritten werde. Damit sei die Bildung einer Eingangsklasse nach Auffassung der Bezirksregierung nicht möglich.

Die Mitteilung der Bezirksregierung widerspreche in Teilen der Aussage des ERK in der Sitzung des Schulausschusses, dass bis zum 04.04.2012 auf Ebene der Bezirksregierung zunächst Zahlen und Fakten gesammelt werden.

Aktuell liegen der Gustav-Heinemann-Schule 17 Anmeldungen vor, aber zwei SchülerInnen der 5. Klasse werden voraussichtlich das Klassenziel nicht erreichen. Somit wäre die Mindestzahl von 18 SchülerInnen überschritten.

Alternativ könnte die Realschule die Schüler aufnehmen. Seitens der Gesamtschule bestehe eine maximale Aufnahmekapazität von zwei SchülerInnen.

 

Schulleitung und Verwaltung haben nochmals Kontakt zur Bezirksregierung aufgenommen, die nach Meldung der aktuellen Zahlen ihre Entscheidung überprüfen wird.

 

Frau Gießwein meint, dass es doch möglich sein sollte, die noch fehlenden zwei SchülerInnen für dieses Jahr zum Erhalt der Ausnahmegenehmigung gewinnen zu können.

 

Frau Lubitz bemerkt, dass bei Bildung einer Eingangsklasse sichergestellt sein sollte, dass diese bis zum Ende in der Schule verbleiben könne.

 

 

Herr Stobbe teilt mit, dass ein Schwelmer Bürger zu Beginn der Woche der Verwaltung ein Schreiben zugeleitet habe, adressiert an den Schwelmer Stadtrat,  in dem er seinen Unmut über die Holzarbeiten im Waldgebiet an der Schwelmer Quelle bekundet.

Dem Schreiben waren drei Fotos, Stand Februar 2012, beigefügt.

Da die Problematik bereits in vorangegangener Sitzung von den Herren Grüntker und

Feldmann angesprochen und von Herrn Striebeck beantwortet worden war, werde die Verwaltung den Bürger über die erfolgte Unterrichtung des Rates und Wiederherstellung der Waldwege nach Abschluss der Arbeiten informieren.

Kenntnisnahme festgestellt