Sitzung
RAT/005/2021
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
30.09.2021
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Niederschrift zur Sitzung vom 01.07.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Jahresabschluss 2020 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

120/2021
Ö 8
Bürgeranträge nach § 24 GO NRW
 
Ö 8.1
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation an der Obermauerstraße/Kölner Straße/Winterberger Straße - B 483 - in Schwelm

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

210/2021
Ö 8.2
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation auf der B 483, Bereich Winterberger Straße - in Schwelm

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

211/2021
Ö 8.3
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Anregungen und Beschwerden zur Verkehrssituation an der Beyenburger Straße (L 527) in Schwelm

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

213/2021
Ö 8.4
Nachtrag: 28.09.2021
Antrag DIE LINKE. Verkehrsberuhigung Winterberger Straße vom 28.09.2021

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

215/2021
Ö 9
Ausschussumbesetzungen
 
Ö 9.1
Ausschussumbesetzungen Fraktion BIZ

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

209/2021
Ö 9.2
Bestellung eines neuen Mitglieds und ihrer Stellvertretung für den DKSB

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

169/2021
Ö 9.3
Nachtrag: 28.09.2021
Ausschussumbesetzungen Fraktion FDP

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

216/2021
Ö 10
Haushalt
 
Ö 10.1
2. Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2021 (30.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

176/2021
Ö 10.2
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder, Jugend und Familie)

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

164/2021
Ö 10.3
(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO über die Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 01.01.08 - "Technikunterstützte Informationsverarbeitung"

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

197/2021
Ö 10.4
(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO über die Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement"

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 1

207/2021
Ö 10.5
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement"

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0

208/2021
Ö 10.6
Gesamtabschlüsse 2016 bis 2018

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

201/2021
Ö 10.7
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

165/2021
Ö 11
Technische Betriebe der Stadt Schwelm
 
Ö 11.1
Eckpunktepapier - Rekommunalisierung einzelner Dienstleistungen der TBS

Beschluss: abgesetzt und weiter

 
Ö 11.2
a) Jahresabschluss 2020 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat)
b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Hauptausschuss und Rat)

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

194/2021
Ö 11.3
a) 15. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

100/2021/1
Ö 12
Innerstädtisches Entwicklungskonzept (ISEK)
 
Ö 12.1
Neue Mitte Schwelm - Maßnahmen der Städtebauförderung im
Programmjahr 2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

184/2021
Ö 12.1.1
Antrag „Freiraum verbindet“ - Bessere Anbindung des Neumarkts an die Fußgängerzone - SPD Fraktion vom 26.07.2021

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Abstimmung: Ja: 47

175/2021
Ö 12.2
Stellplatznachweis und Stellplatznutzungskonzept für die „Neue Mitte Schwelm“ - neue Abstimmung

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltungen: 0

108/2021/1
Ö 12.3
Stellplätze freiwillige Feuerwehr - Antrag der FDP vom 29.05.2021

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

139/2021/1
Ö 13
Klima
 
Ö 13.1
Klima-Rahmenplan 2030
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2021

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

110/2021
Ö 13.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Klimafolgenanpassung in Schwelm

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

047/2020/1
Ö 13.3
SPD Antrag „Den Anschluss nicht verlieren" vom 31.03.2021, BIZ Ergänzungsantrag vom 09.04.2021 und SWG.BfS Ergänzungsantrag vom 19.05.2021 zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Schwelm

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

105/2021
Ö 13.4
Stellplatz Klima konkret - Antrag der FDP Fraktion vom 29.05.2021

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

 
Ö 13.5
Nachtrag: 22.09.2021
Antrag DIE GRÜNEN Alternative Antriebe für alle Fahrzeuge der Stadt vom 24.08.2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

212/2021
Ö 14
Schulen
 
Ö 14.1
Gute Luft für Schwelmer Grundschulen – Jetzt aber wirklich Antrag der SPD Fraktion vom 12.06.2021

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

134/2021
Ö 14.2
Qualitätsstandards der Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

185/2021
Ö 15
Schottergärten
 
Ö 15.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2021 - Verbot von Schottergärten

Beschluss: abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 45, Enthaltungen: 0

205/2021
Ö 15.2
Ein Infoblatt zum Thema "Schottergarten" an alle Haushalte - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2021

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

133/2021/1
Ö 16
Nachtrag: 28.09.2021
Schwelm ist sicherer Hafen für geflüchtete Menschen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 29, Enthaltungen: 4

124/2021/1
Ö 17
Nachtrag: 28.09.2021
Änderungsantrag zum Antrag „Seebrücke“ - CDU, FDP, SWG/ BfS vom 24.06.2021

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 14

149/2021/1
Ö 18
Planen und Bauen
 
Ö 18.1
Nachtrag: 24.09.2021
Strategiepapier Schwelm 2030

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

213/2020/4
Ö 18.2
2. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8 a KAG NRW

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

173/2021
Ö 18.3
29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände)

1. Abwägung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG

2. Abwägung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG

3. Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 0

153/2021
Ö 18.4
Bebauungsplan Nr. 106 "Zassenhaus-Gelände"

1. Abwägung der Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB

2. Abwägung der Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB

3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19, Enthaltungen: 0

154/2021
Ö 18.5
31. FNP-Änderung (Bereich Jesinghauser Straße)
1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

183/2021
Ö 18.6
Nachtrag: 22.09.2021
Bebauungsplan Nr. 108 "In der Graslake, Jesinghauser Straße"
1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
5. Regelung des externen ökologischen Ausgleichs

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 7

179/2021/1
Ö 19
Hilfe zur Regel machen - Antrag zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

132/2021/1
Ö 20
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.08.2021 - Wasserwirtschaft in Schwelm

Beschluss: abgesetzt und weiter

186/2021
Ö 21
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Südwestfalen IT

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

178/2021
Ö 22
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Errichtung einer Bushaltestelle Tobienstraße

Beschluss: abgesetzt und weiter

131/2021
Ö 23
Nachtrag: 22.09.2021
Freigabe eines Verkaufssonntags am 10.10.2021

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 4

214/2021
Ö 24
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
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N 2
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N 3
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N 4
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N 5
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N 6
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