Sachverhalt:

Das investive Neubauprojekt des Kulturzentrums an der Römerstr. 10 wird finanziell unter der Haushaltsstelle 01.01.13/0297.785100 - „Hochbauinvestitionen Kulturzentrum“ im Etat der Stadt Schwelm abgebildet. Die hier im Etat für das lfd. Haushaltsjahr und ggfls. für die Folgejahre ausgewiesenen Beträge stellen den jeweiligen voraussichtlichen Mittelbedarf dar.

Die Ermittlung der Etatansätze erfolgt in Kooperation mit dem beauftragten Projektsteuerungsbüro ASSMANN anhand einer von dort gefertigten und regelmäßig aktualisierten Darstellung des Finanzbedarfs bis zum voraussichtlichen Fertigstellungszeitpunkt des Bauvorhabens (sog. Mittelabflussplanung). Nach diesem Verfahren wurde in 02/2021 für das Haushaltsjahr 2021 ein voraussichtlicher Mittelbedarf von 4.173.250,-- EUR errechnet und über die lfd. Nr. 76 in der 2. Änderungsliste zum Etat 2021 vom 12.02.2021 in den städtischen Haushalt aufgenommen.

In Abhängigkeit zum Stand des Bauvorhabens beinhaltet die vorerwähnte Mittelabflussplanung aber eine nur mehr oder minder belastbare Prognose hinsichtlich Zeitpunkt und Höhe der noch entstehenden Kosten und ist damit zwangsläufig Schwankungen / Veränderungen unterworfen. Auslösende Faktoren hierfür sind z. B.:

-    Unter- oder Überschreitungen der realen Ausschreibungsergebnisse im Vergleich zur Kostenprognose bei der Beauftragung einzelner Gewerke

-    Verzögerungen oder Beschleunigungen im Baufortschritt und damit in der Rechnungslegung durch die Auftragnehmer

-    Unvorhersehbare Mehrkosten, z. B. durch Materialpreisschwankungen infolge der angespannten Marktsituation

Der im Etat 2021 veranschlagte Betrag von 4.173.250,-- EUR weist zum Stichtag 22.09.2021 folgenden Bestand auf:

Etatansatz 2021:                              rd.             4.173.250,00

Geleistete Zahlungen:                      rd.       -    1.755.550,00

Erteilte Aufträge:                             rd.       -    2.222.750,00

Noch verfügbare Mittel:                rd.       =      194.950,00

Die Auswertung der aktuell eingegangenen aktualisierten Fassung der Mittelabflussplanung des Projektsteuerungsbüros ASSMANN kommt jedoch für 2021 zu dem Ergebnis, dass sich die in 2021 noch benötigten Mittel auf rd. 442.100,-- EUR errechnen. Damit ergibt sich:

Noch benötigte Mittel in 2021:       rd.                442.100,00

Noch verfügbare Mittel:                  rd.         -     194.950,00

Fehlbetrag:                                       rd.         =    247.150,00

Zuzügl. Risikozuschlag:                   rd.         +      52.850,00

Benötigte HÜ:                                rd.         =    300.000,00

Abschließend sei betont, dass die vorstehend errechnete Haushaltsüberschreitung für das Jahr 2021 keine Aussagekraft oder Bezug hat zu der im Liegenschaftsausschuss am 31.08.2021 erwähnten Kostensteigerung beim Kulturzentrum in Höhe von rd. 5‑6 %. Hierzu ist vorgesehen, dass das Projektsteuerungsbüro ASSMANN und das beauftragte Generalplanungsbüro HEINLE WISCHER & PARTNER in der Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 25.10.2021 detailliert berichten.

Die Deckung  der notwendigen Haushaltsüberschreitung erfolgt durch entsprechende Minderauszahlungen an anderer Stelle. Die Inanspruchnahme dieser Deckungsmittel aus Schulmitteln wird gegenstandslos, sobald die Fördermittel entsprechend eingegangen sind.

Beschlussvorschlag:

Im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement" werden für das Haushaltsjahr 2021 überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 300.000,-- EUR bei der  Haushaltsstelle 01.01.13/0297.785100 - „Hochbauinvestitionen Kulturzentrum" bewilligt. Die Deckung dieser Haushaltsüberschreitung ist durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe bei der Haushaltsstelle 01.01.13/0301.785100 - „Hochbauinvestitionen an Schulen“ sichergestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Deckungsvorschlag:

Minderauszahlungen in Höhe von 300.000,-- EUR  bei der Haushaltsstelle 01.01.13/0301.785100 - „Hochbauinvestitionen an Schulen“