SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 30.09.2021

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation an der Obermauerstraße/Kölner Straße/Winterberger Straße - B 483 - in Schwelm (3 Seiten)

210/2021

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Vorlage

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation auf der B 483, Bereich Winterberger Straße - in Schwelm (3 Seiten)

211/2021

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Vorlage

Anlage 1 - Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Anregungen und Beschwerden zur Verkehrssituation an der Beyenburger Straße (L 527) in Schwelm ( 3 Seiten)

213/2021

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag DIE LINKE. Winterberger Straße vom 28.09.2021

215/2021

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Vorlage

209/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

169/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

216/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Anlage 1: Controllingbericht 06/2021 (12 Seiten)

Anlage 2: Finanzbericht 06/2021 (7 Seiten)

Anlage 3: Umsetzungsstand HSP 06/2021 (45 Seiten)

176/2021

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

164/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Vorlage 552021 HÜ-GlasfaserSchulnetz 210305

Unterschriften Dringlichkeit 197-2021

197/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Unterschriften Dringlichkeit 207-2021

207/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 1

Vorlage

208/2021

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: GA 2016 (110 Seiten)

Anlage 2: GA 2017 (116 Seiten)

Anlage 3: GA 2018 (110 Seiten)

201/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Anlage 1: Berechnungshilfe GPA (2 Seiten)

165/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage: 174/2021

Beschluss: abgesetzt und weiter

Vorlage TBS

Prüfbericht 2020 (82 Seiten) - nur digital

194/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

100/2021/1

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Anlage 1, Antrag der SPD-Fraktion - Freiraum verbindet, 2 Seiten

184/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Freiraum verbindet - Antrag zur besseren Anbindung des Neumarkts - Antrag SPD - Fraktion 26.07.2021

175/2021

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Anlage 1 - Parkraumangebot in der Innenstadt von Schwelm

Anlage 2 - Einschätzung zu den vier möglichen Standorten

Anlage 3 - Antrag der CDU Fraktion vom 15.06.2021 Parkflächen Schwelm

108/2021/1

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag Stellplätze F Freiwillige Feuerwehr - FDP Fraktion vom 29.05.2021

139/2021/1

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1, Antrag Klima-Rahmenplan 2030, 2 Seiten

110/2021

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Vorlage

Anlage, Antrag Klimafolgenanpassung, 2 Seiten

047/2020/1

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Vorlage

Anlage 1 - SPD Antrag - Den Anschluss nicht verlieren

Anlage 2 - BIZ Ergänzungsantrag

Anlage 3 - SWG.BfS Ergänzungsantrag

105/2021

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Vorlage: 138/2021/1

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Vorlage

Antrag alternative Antriebe 25.08.2021

212/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Antrag der SPD - vom 12.06.2021 Gut Luft fuer Schwelmer Schulen

134/2021

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1 Handbuch Qualitätsstandars für Schwelm - 20.04.21

185/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Antrag vom 03.09.2021 (1 Seite)

205/2021

Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 45, Enthaltungen: 0

Antrag Schottergärten - FDP -Fraktion vom 26.04.2021

133/2021/1

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Sicherer Hafen der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

124/2021/1

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 29, Enthaltungen: 4

Vorlage

Antrag Sicherer Hafen CDU FDP SWG BfS vom 24.06.2021

149/2021/1

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 14

Vorlage

Anlage 1 VL 213 2020 4 Tabelle Priorität

213/2020/4

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Straßen- und Wegekonzept (5 Seiten)

173/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Anlage 1, Abwägungstabelle, 23 Seiten

Anlage 2, Änderungsplan

Anlage 3, Erläuterungsbericht FNP, 21 Seiten

Anlage 4, Umweltbericht, 28 Seiten

Anlage 5, Auswirkungsanalyse, 57 Seiten

Anlage 6, Landesplanerische Zustimmung, 4 Seiten

153/2021

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 0

154/2021

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 01, Abwägungstabelle, 8 Seiten

Anlage 02, Darstellung vor Änderung, 1 Seite

Anlage 03, Darstellung nach Änderung, 1 Seite

Anlage 04, Erläuterungsbericht, 17 Seiten

Anlage 04, Erläuterungsbericht, 17 Seiten - NEU

Anlage 05, Umweltbericht, 53 Seiten

Anlage 06, Antwort RVR, 2 Seiten

183/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

179/2021/1

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Vorlage

Hilfe zur Regel machen Antrag fuer kostenlose Menstruationsprodukte in Schwelm - SPD vom 08.06.2021

132/2021/1

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Vorlage

Anlage 1 - Antrag vom 25.08.2021 (1 Seite)

186/2021

Beschluss: abgesetzt und weiter

Vorlage

2021-07-26 örV Schwelm FinW gezeichnet 1.1 freigegeben

178/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Vorlage

Anlage 1, Antrag der Fraktion DIE LINKE

131/2021

Beschluss: abgesetzt und weiter

Vorlage

Anlage 1 Antrag WGS

Anlage 2 Verordnungstext

Anlage 3 Karte verkaufsoffener Bereich

Anlage 4 Stellungnahme Kath. Kirche

Anlage 5 Stellungnahme Ev. Kirche

Anlage 6 Stellungnahme SIHK

Anlage 7 Stellungnahme Verdi

214/2021

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 4

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteAnträge zur Tagesordnung

Ö 4 TexteNiederschrift zur Sitzung vom 01.07.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -

Ö 5 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 6 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7 VO4 Dok.TexteJahresabschluss 2020 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Ö 8 Bürgeranträge nach § 24 GO NRW

Ö 8.1 VO2 Dok.Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation an der Obermauerstraße/Kölner Straße/Winterberger Straße - B 483 - in Schwelm

Ö 8.2 VO2 Dok.Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation auf der B 483, Bereich Winterberger Straße - in Schwelm

Ö 8.3 VO2 Dok.Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Anregungen und Beschwerden zur Verkehrssituation an der Beyenburger Straße (L 527) in Schwelm

Ö 8.4 Nachtrag: 28.09.2021 VO2 Dok.TexteAntrag DIE LINKE. Verkehrsberuhigung Winterberger Straße vom 28.09.2021

Ö 9 Ausschussumbesetzungen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzungen Fraktion BIZ

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteBestellung eines neuen Mitglieds und ihrer Stellvertretung für den DKSB

Ö 9.3 Nachtrag: 28.09.2021 VOTexteAusschussumbesetzungen Fraktion FDP

Ö 10 Haushalt

Ö 10.1 VO4 Dok.Texte2. Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2021 (30.06.2021)

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder, Jugend und Familie)

Ö 10.3 VO3 Dok.Texte(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO über die Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 01.01.08 - "Technikunterstützte Informationsverarbeitung"

Ö 10.4 VO2 Dok.Texte(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO über die Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement"

Ö 10.5 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement"

Ö 10.6 VO4 Dok.TexteGesamtabschlüsse 2016 bis 2018

Ö 10.7 VO2 Dok.TexteBefreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020

Ö 11 Technische Betriebe der Stadt Schwelm

Ö 11.1 TexteEckpunktepapier - Rekommunalisierung einzelner Dienstleistungen der TBS

Ö 11.2 VO2 Dok.Textea) Jahresabschluss 2020 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Hauptausschuss und Rat)

Ö 11.3 VO2 Dok.Textea) 15. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 12 Innerstädtisches Entwicklungskonzept (ISEK)

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteNeue Mitte Schwelm - Maßnahmen der Städtebauförderung imProgrammjahr 2021

Ö 12.1.1 VO2 Dok.TexteAntrag „Freiraum verbindet“ - Bessere Anbindung des Neumarkts an die Fußgängerzone - SPD Fraktion vom 26.07.2021

Ö 12.2 VO4 Dok.TexteStellplatznachweis und Stellplatznutzungskonzept für die „Neue Mitte Schwelm“ - neue Abstimmung

Ö 12.3 VO2 Dok.TexteStellplätze freiwillige Feuerwehr - Antrag der FDP vom 29.05.2021

Ö 13 Klima

Ö 13.1 VO2 Dok.TexteKlima-Rahmenplan 2030Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2021

Ö 13.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Klimafolgenanpassung in Schwelm

Ö 13.3 VO4 Dok.TexteSPD Antrag „Den Anschluss nicht verlieren" vom 31.03.2021, BIZ Ergänzungsantrag vom 09.04.2021 und SWG.BfS Ergänzungsantrag vom 19.05.2021 zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Schwelm

Ö 13.4 TexteStellplatz Klima konkret - Antrag der FDP Fraktion vom 29.05.2021

Ö 13.5 Nachtrag: 22.09.2021 VO2 Dok.TexteAntrag DIE GRÜNEN Alternative Antriebe für alle Fahrzeuge der Stadt vom 24.08.2021

Ö 14 Schulen

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteGute Luft für Schwelmer Grundschulen – Jetzt aber wirklich Antrag der SPD Fraktion vom 12.06.2021

Ö 14.2 VO2 Dok.TexteQualitätsstandards der Offenen Ganztagsgrundschulen

Ö 15 TexteSchottergärten

Ö 15.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2021 - Verbot von Schottergärten

Ö 15.2 VO1 Dok.TexteEin Infoblatt zum Thema "Schottergarten" an alle Haushalte - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2021

Ö 16 Nachtrag: 28.09.2021 VO2 Dok.TexteSchwelm ist sicherer Hafen für geflüchtete Menschen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

Ö 17 Nachtrag: 28.09.2021 VO2 Dok.TexteÄnderungsantrag zum Antrag „Seebrücke“ - CDU, FDP, SWG/ BfS vom 24.06.2021

Ö 18 Planen und Bauen

Ö 18.1 Nachtrag: 24.09.2021 VO2 Dok.TexteStrategiepapier Schwelm 2030

Ö 18.2 VO2 Dok.Texte2. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8 a KAG NRW

Ö 19 VO2 Dok.TexteHilfe zur Regel machen - Antrag zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen

Ö 20 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.08.2021 - Wasserwirtschaft in Schwelm

Ö 21 VO2 Dok.TexteAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Südwestfalen IT

Ö 22 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE zur Errichtung einer Bushaltestelle Tobienstraße

Ö 23 Nachtrag: 22.09.2021 VO8 Dok.TexteFreigabe eines Verkaufssonntags am 10.10.2021

Ö 24 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information

N 7 gesperrte Information

N 7.1 gesperrte Information

N 8 gesperrte Information

N 9 gesperrte Information