Sitzung: 30.09.2021 Rat der Stadt Schwelm
Neu:
TOP 8.4 Antrag der Fraktion DIE LINKE zum TOP 8.2
TOP 9.3 Ausschussumbesetzungen Fraktion FDP
TOP 13.5. Antrag DIE GRÜNEN Alternative Antriebe für alle Fahrzeuge der Stadt
TOP 16/ 17 Anträge zur „Seebrücke“ vom HA in den RAT vertagt mit gleichzeitiger Erweiterung der Tagesordnung
TOP 18.1. Strategiepapier Schwelm 2030 213/2020/4
TOP 18.6 Vorlage 179/2021/1 ersetzt Vorlage 179/2021
TOP 23 verkaufsoffener
Sonntag
Absetzung:
• TOP 13.1. Klima-Rahmenplan 2030 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2021 Vorlage 110/2021
• TOP 13.2. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Klimafolgenanpassung in Schwelm Vorlage 047/2021/1
• TOP 13.3. Antrag der Fraktion SPD „Den Anschluss nicht verlieren" vom 31.03.2021, BIZ Ergänzungsantrag vom 09.04.2021 und SWG.BfS Ergänzungsantrag vom 19.05.2021 zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Schwelm Vorlage 105/2021
• TOP 13.4. Antrag der Fraktion FDP – Stellplatz Klima konkret – in der Sache erledigt – Mitteilung HA
• TOP 14.1. Gute Luft für Schwelmer Grundschulen – Jetzt aber wirklich Antrag der SPD Fraktion vom 12.06.2021 vom Antragsteller zurückgezogen JHA/ SchA
• TOP 15.2 Ein Infoblatt zum Thema "Schottergarten" an alle Haushalte - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2021 Vorlage 131/2021/1
o Anträge Klima und Schottergärten sind in der Beschlussfassung der Vorlage 188/2021 aufgegangen und im AUS abschließend beraten worden
• TOP 19 Hilfe zur Regel machen – Antrag der Fraktion SPD zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen Vorlage 132/2021/1 – Antrag wurde in der gemeinsamen Sitzung des JHA/SchA vom Antragsteller zurückgezogen
• TOP 20 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.08.2021 - Wasserwirtschaft in Schwelm Vorlage 186/2021 – wurde in der Sitzung des AUS zur nächsten Sitzung vertagt
• TOP 22 Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Errichtung einer Bushaltestelle Tobienstraße Vorlage 131/2021 – Antrag wurde vom AUS in die nächste Sitzung vertagt
Weitere Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor, so dass Herr Langhard über die geänderte Tagesordnung abstimmen lässt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |