SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 22.03.2018

Sitzung

RAT/002/2018

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

22.03.2018

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 13.1 - Aufgabenprofil der Wirtschaftsförderung

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 14 - Vortrag der Bürgermeisterin (2 Seiten)

Niederschrift - Anlage 2 zu TOP A 13.1 - Aufgabenprofil des Stadtmarketings

Niederschrift - Anlage 2 zu TOP A 14 - Ermittlung Brutto-Grundfläche

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzung des Rates am 22.03.2018 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	052/2018	Vorlage
Ö 4	Gedenken an verstorbene Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Ratsmitglieder
Ö 5	Niederschriften zu den Sitzungen vom 28.09.2017 und 30.11.2017 - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 6	Entwicklung Schwelm-Center
Ö 7	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 9	Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes hier: 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange 3. Beschluss des Einzelhandelskonzeptes Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	017/2018	Vorlage Anlage 1, Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Schwelm, S. 1-93 Anlage 2, Abwägungstabelle Stellungnahmen Öffentlichkeit, S. 1-8 Anlage 3, Abwägungstabelle Stellungnahmen Behörden, S. 1 Anlage 4, Stellungnahmen Behörden, S. 1-2
Ö 10	Freigabe von Verkaufssonntagen 2018 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 2	022/2018	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Verordnungstext
Ö 11	Ausschussumbesetzungen im Liegenschaftsausschuss, Sportausschuss und Kulturausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	001/2018	Vorlage
Ö 12	Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Schulausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	020/2018	Vorlage
Ö 13	Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm (GSWS)
Ö 13.1	Neuausrichtung der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm (GSWS) Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	055/2018	Vorlage Anlage 1: Neuausrichtung GSWS (4 Seiten)
Ö 13.2	Bestellung von Vertretern der Stadt für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	031/2018	Vorlage
Ö 14	Zentralisierung der Verwaltung
Ö 14.1	Zentralisierung der Verwaltung / Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 28	050/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der FDP-Fraktion vom 12.3.2018 (2 Seiten)
Ö 14.2	Zentralisierung der Verwaltung - Vorlage der Verwaltung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8	042/2018	Vorlage
Ö 14.3	Zentralisierung der Verwaltung / Antrag der Fraktion DIE LINKE Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 17, Enthaltungen: 9	047/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 5.3.2018 (1 Seite)
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen" - 5. Änderung 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	009/2018/1	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, S. 1-5 Anlage 1.1, Stellungnahmen der Behörden, S. 1-23 Anlage 2, Rechtsplan Anlage 3, Begründung, S. 1-46 Anlage 4, Artenschutzrechtlicher Beitrag, S. 1-18 Anlage 5, Lokale Agenda S. 1-3
Ö 16	"Gewerbegebiet Milsper Straße"
Ö 16.1	Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße" 1. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	015/2018	Vorlage Anlage 1 Begründung Seite 1-8 Anlage 5 Lokale Agenda, Seite 1-3 Anlage 2 Darlegungskonzept Anlage 3 Planzeichenerklärung Anlage 4 Fraktionsantr. FDP
Ö 17	28. FNP-Änderung (Bereich Milsper Str./Dr.-Moeller-Str.) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung derBehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	016/2018	Vorlage Anlage 1 Erläuterungsbericht Seite 1-5 Anlage 2 FNP vor Änderung Anlage 3 FNP nach Änderung
Ö 18	Abschluss einer öffentlich -rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Witten zur Einführung eines Dokumentenmanagementsystems Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	029/2018	Vorlage Anlage 1 - Vorlage der Stadt Witten - 2 Seiten Anlage 2 - Muster-Vertragsvorlage der Stadt Witten - 16 Seiten Anlage 3 - Sitzungsniederschrift der Stadt Witten
Ö 19	Offene Ganztagsschule (OGS)
Ö 19.1	Antrag der SPD zur Erweiterung der OGS Beschluss: nicht erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage Abstimmung: Ja: 35	004/2018/1	Vorlage
Ö 19.2	Antrag der SPD zur Erweiterung der OGS Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	004/2018/2	Vorlage
Ö 19.3	Erweiterung der Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) - Personalaufwand und Stellenplan Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	032/2018	Vorlage
Ö 20	Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Ö 20.1	Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm/ Vorlage der Verwaltung Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1	030/2018/2	Vorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktion DIEBÜRGERvom 17.1.2018 (1 Seite)
Ö 20.2	Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm / Antrag der Fraktionen CDU und SWG/BfS vom 8.3.2018 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 2	053/2018	Vorlage
Ö 20.3	Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm / Antrag der FDP-Fraktion vom 12.3.18 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	048/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktion FDP vom 12.3.2018 (2 Seiten)
Ö 21	Elektronische Fassung Haushaltsplan 2018 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	007/2018	Vorlage Anlage 1: Haushalt 2018 (943 Seiten)
Ö 22	Genehmigung der Fortschreibung 2018 des Haushaltssanierungsplans Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	013/2018	Vorlage Anlage 1: Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg vom 17.01.2018 (6 Seiten)
Ö 23	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: