Sachverhalt:

 Inhaltlich wird auf die im Hauptausschuss am 18.01.2018 behandelte Vorlage 12/2018 und die dort ausgesprochene

Empfehlung:

„Zuordnung der Wirtschaftsförderung als Stabstelle des Dezernates GI mit aktiver Mitwirkung bei themenbezogenen Planungen/Arbeits- und Projektaufträgen des Fachbereiches Planen & Bauen“

Bezug genommen.

Zur Begründung wird im Weiteren auf die als Anlage 1 beigefügte Präsentation verwiesen.

Beschlussvorschlag:

1. Die Wirtschaftsförderung wird als Stabsstelle (angesiedelt bei der Bürgermeisterin) in die Stadtverwaltung  zurückgeführt. Die Eingruppierung soll vorbehaltlich der auf Grundlage einer aktualisierten Arbeitsplatzbeschreibung durchzuführenden Stellenbewertung nach dem TVÖD bis Entgeltgruppe 11 erfolgen.

2. Die Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung (GSWS) bleibt in ihrer bisherigen Gesellschaftsstruktur bestehen und erhält über das Jahr 2018 hinaus jährlich einen städtischen Zuschuss in Höhe von 85.000 bis 90.000 €.

3. Im Jahr 2021 erfolgt eine Evaluation.

4. Die Beschlüsse zu 1. und 2. sind im Haushalt 2019 abzubilden.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Beschlüsse zu Ziffer 1 und 2 werden im Etat 2019 berücksichtigt (s. Beschlussvorschlag zu 4).