Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzung des Rates am 22.03.2018

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

052/2018
Ö 4
Gedenken an verstorbene Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Ratsmitglieder
 
Ö 5
Niederschriften zu den Sitzungen vom 28.09.2017 und 30.11.2017 - Kenntnisnahme und Feststellung -
 
Ö 6
Entwicklung Schwelm-Center
 
Ö 7
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 9
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
hier:
1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
2. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange
3. Beschluss des Einzelhandelskonzeptes

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

017/2018
Ö 10
Freigabe von Verkaufssonntagen 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 2

022/2018
Ö 11
Ausschussumbesetzungen im Liegenschaftsausschuss, Sportausschuss und Kulturausschuss

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

001/2018
Ö 12
Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

020/2018
Ö 13
Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm (GSWS)
 
Ö 13.1
Neuausrichtung der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm (GSWS)

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

055/2018
Ö 13.2
Bestellung von Vertretern der Stadt für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

031/2018
Ö 14
Zentralisierung der Verwaltung
 
Ö 14.1
Zentralisierung der Verwaltung / Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 28

050/2018
Ö 14.2
Zentralisierung der Verwaltung - Vorlage der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8

042/2018
Ö 14.3
Zentralisierung der Verwaltung / Antrag der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 17, Enthaltungen: 9

047/2018
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen" - 5. Änderung

1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB

2. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

009/2018/1
Ö 16
"Gewerbegebiet Milsper Straße"
 
Ö 16.1
Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße"
1. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

015/2018
Ö 17
28. FNP-Änderung (Bereich Milsper Str./Dr.-Moeller-Str.)

1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung derBehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

016/2018
Ö 18
Abschluss einer öffentlich -rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Witten zur Einführung eines Dokumentenmanagementsystems

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

029/2018
Ö 19
Offene Ganztagsschule (OGS)
 
Ö 19.1
Antrag der SPD zur Erweiterung der OGS

Beschluss: nicht erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Abstimmung: Ja: 35

004/2018/1
Ö 19.2
Antrag der SPD zur Erweiterung der OGS

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

004/2018/2
Ö 19.3
Erweiterung der Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) - Personalaufwand und Stellenplan

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

032/2018
Ö 20
Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 20.1
Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm/ Vorlage der Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

030/2018/2
Ö 20.2
Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm / Antrag der Fraktionen CDU und SWG/BfS vom 8.3.2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 2

053/2018
Ö 20.3
Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm / Antrag der FDP-Fraktion vom 12.3.18

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

048/2018
Ö 21
Elektronische Fassung Haushaltsplan 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

007/2018
Ö 22
Genehmigung der Fortschreibung 2018 des Haushaltssanierungsplans

Beschluss: Kenntnis genommen

013/2018
Ö 23
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
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N 4
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