Sitzung: 22.03.2018 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Frau Grollmann ruft den Themenkomplex „Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm“ auf.
Herr Gießwein stellt nachstehenden neuen Beschlussvorschlag vor, der von einem Großteil der Fraktionen kurzfristig erarbeitet worden sei.
- Am Standort des heutigen Freibades wird eine
Bäderlösung für ganzjähriges Schwimmen (Sport- und Schulschwimmen,
Gesundheits- und Freizeitschwimmen) entwickelt.
- Das Gutachten gem. Angebot der „Deutschen
Gesellschaft für das Badewesen“ sowie das hydrogeologische Gutachten
werden beauftragt. Die zu untersuchende Fläche wird noch festgelegt.
- Die weiteren Planungen und Diskussionen für
ein Konzept ganzjährigen Schwimmens auf dem gegenwärtigen Freibadgelände
werden unter Beteiligung der Öffentlichkeit fortgesetzt.
- Der Umsetzungszeitraum der Neubaumaßnahme wird
unter Einbeziehung evtl. Fördermittel und unter Beachtung der städtischen
Finanzkraft festgelegt.
- Die Bau- und Bewirtschaftungskosten sollten
ohne die Anhebung von Steuern ermöglicht werden
- Um bis zur Fertigstellung der neuen
Bäderlösung weiterhin ganzjähriges Schwimmen in Schwelm zu ermöglichen,
werden die hierfür notwendigen Maßnahmen im Hallenbad durchgeführt. Die
Verwaltung wird beauftragt diese der Politik im nächsten Sitzungszug darzulegen.
Herr Stutzenberger zieht daraufhin den Antrag der Fraktion
DIE BÜRGER vom 17.01.2018 zurück.
Für Herrn Kranz kommt der Vorschlag des Herrn Gießwein zu
kurzfristig. Er werde diesem daher nicht zustimmen. Weiter führt Herr Kranz
aus, dass er einige Zweifel an den Eckwerten des Gutachtens erhebe. Es sei für
ihn nicht nachvollziehbar, dass sich die Besucherzahlen bei einem Ganzjahresbad
verdoppeln. Ebenso weist er daraufhin, dass jeder Gutachter die Kosten für die
Sanierung schon aus reiner Vorsicht höher ansetze. Hier sollten die
Sanierungskosten im Sinne der Risikoabwägung anders bzw. neu bewertet werden.
Herr Schwunk zieht den Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2018 zurück und bittet, den von Herrn Gießwein vorgetragenen Beschlussvorschlag unter Punkt 1 hinter dem Wort „Bäderlösung“ um die Worte „mit einem Außenschwimmbereich“ zu ergänzen. Diese Bitte wird einvernehmlich gefolgt.
Herr Flüshöh sieht in diesem nun vorliegenden Beschlussvorschlag einen klassischen Kompromiss in der politischen Arbeit, da sich jede Fraktion, die an dem Beschluss mitgearbeitet habe, sich darin wiederfinde. Folgerichtig zieht er daraufhin den mündlich vorgetragenen Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2018 zurück.
Daraufhin erweitert Herr Kranz den mündlichen Antrag vom 08.03.2018 der Fraktion SWG/BfS „Das Freibad ist ebenfalls zu sanieren, so dass das Hallenbad und Freibad saniert werden.“ um die Sanierung des Hallenbades.
Herr Stutzenberger erkundigt sich, ob die politische Diskussionen nun wieder neu entwickle. Er möchte ungern bei „Null“ anfangen. Herr Flüshöh entgegnet, dass er davon ausgehe, dass in etwa beim jetzigen Entwicklungsstand fortgefahren werde.
Herr Feldmann sieht keine drohende erneute Diskussion, da die Variante eines Ganzjahresbades priorisiert sei.
Es folgt die Abstimmung über den von Herrn Gießwein vorgetragenen Beschlussvorschlag mit der von Herrn Schwunk erbetenen Ergänzung.
Geänderter Beschluss:
- Am Standort des heutigen Freibades wird eine
Bäderlösung mit einem Außenschwimmbereich für ganzjähriges
Schwimmen (Sport- und Schulschwimmen, Gesundheits- und Freizeitschwimmen)
entwickelt.
- Das Gutachten gem. Angebot der „Deutschen
Gesellschaft für das Badewesen“ sowie das hydrogeologische Gutachten
werden beauftragt. Die zu untersuchende Fläche wird noch festgelegt.
- Die weiteren Planungen und Diskussionen für
ein Konzept ganzjährigen Schwimmens auf dem gegenwärtigen Freibadgelände
werden unter Beteiligung der Öffentlichkeit fortgesetzt.
- Der Umsetzungszeitraum der Neubaumaßnahme wird
unter Einbeziehung evtl. Fördermittel und unter Beachtung der städtischen
Finanzkraft festgelegt.
- Die Bau- und Bewirtschaftungskosten sollten
ohne die Anhebung von Steuern ermöglicht werden
- Um bis zur Fertigstellung der neuen
Bäderlösung weiterhin ganzjähriges Schwimmen in Schwelm zu ermöglichen,
werden die hierfür notwendigen Maßnahmen im Hallenbad durchgeführt. Die
Verwaltung wird beauftragt diese der Politik im nächsten Sitzungszug darzulegen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
33 |
|
dagegen: |
2 |
|
Enthaltungen: |
1 |