Herr Feldmann erkundigt sich, wie sich zukünftig die Frage der Gleichstellungsbeauftragten bei der Stadt Schwelm entwickeln werde. Die Verwaltung führt aus, dass derzeit ein internes Ausschreibungsverfahren laufen würde.

 

Frau Lubitz möchte daraufhin wissen, welcher Stundenumfang für die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten vorgesehen sei. Frau Riemann erläutert, dass eine halbe Stelle – also maximal 20,5 Stunden – als Umfang in Planung stehe. 

Dies werde durch die Abkopplung des Gesundheitsmanagements möglich.

 

Die Verwaltung sagt als Anlage zum Protokoll eine Erläuterung zu, warum die kombinierte Lösung Gleichstellung/ Gesundheitsmanagement zukünftig nicht mehr verfolgt werde.

 

Antwort der Verwaltung:

Eine umfassende Darstellung erfolgt im Hauptausschuss am 14.6.2018.

 

Herr Feldmann erklärte, dass er den Stundenumfang als nicht auskömmlich ansehe.

 

Herr Kranz erkundigte sich, ob der Verursacher der Beschädigung der Ampelanlage an der Carl-vom-Hagen-Straße ausfindig gemacht werden konnte und welche Maßnahmen der Sicherung der Lichtsignalanlage ergriffen worden seien.

 

Herr Rüth als Fachbereichsleiter des Fachbereichs Bürgerservice kann zum laufenden Sachverhalt keine Auskunft geben und verweist zuständigkeitshalber

an die Behörde Straßen NRW.

 

Herr Philipp äußert sich zum erfolgten Winterdienst, dass in der vergangenen Periode ein exzessives Streuen der Gehwege bemerkt worden sei. Er behalte sich eine weitere Einschätzung nach der nächsten Winterperiode vor.

 

Frau Garn fragt, ob das Parkverbot in der Holthausstraße von 7:00 - 14:00 Uhr weiterhin aufrechterhalten werden müsse, da es im Zusammenhang mit dem Schulbetrieb der Gustav-Heinemann-Schule gestanden habe. Da der Schulbetrieb eingestellt worden sei, rege sie an, zu prüfen, ob das Parkverbot aufgehoben werden könne.

 

Die Verwaltung entgegnet, dass die Frage im Moment nicht beantwortet werden könne, aber geprüft werde.

 

Frau Lubitz weist darauf hin, dass sie die Verkehrssicherheit des Ibach-Steges nicht gewährleistet sehe.

 

Herr Schweinsberg antwortet, dass alle geeigneten Maßnahmen ergriffen worden seien. Bezüglich des Abbruchs stehe die Verwaltung in Verhandlung mit der Deutschen Bahn AG.

 

Sitzungsunterbrechung:   20:53 Uhr – 21:00 Uhr