Sitzung
RAT/009/2010
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
09.12.2010
Zeit
17:23-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 04.11.2010
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38

 233/2010
Ö 5
Wahl eines 1. Beigeordneten und Stadtkämmerers der Stadt Schwelm

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 253/2010
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 35 "Kurfürstenstraße" 1. Aufhebungsbeschluss gem. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 BauGB 2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 194/2010
Ö 7
Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 82 "Nördlich Güterbahnhof" Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 4

 250/2010
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BfS und SWG vom 05.10.2010 zur Umkehrung der Verkehrsführung Bismarckstraße und Gartenstraße

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 223/2010
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2010 zur Überprüfung und Neuordnung der Verkehrsführung in Schwelm

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 257/2010
Ö 10
Positionspapier zum Projekt IKEA mit ergänzendem Homepark in Wuppertal

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 5

 252/2010
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwelm (Ausbaubeitragssatzung / ABS)

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 129/2010
Ö 11.1
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwelm (Ausbaubeitragssatzung / ABS)

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 129/2010/1
Ö 11.2
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwelm (Ausbaubeitragssatzung / ABS)

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 129/2010/2
Ö 12
Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Standgeldern anlässlich der Heimatfestkirmes

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 214/2010
Ö 13
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Sicherungsmaßnahmen im IT-Bereich

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38, Befangen: 1

 205/2010
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2010 "Zuschuss an den Trägerverein Schwelmebad e.V."

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

 198/2010/2
Ö 14.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2010 "Zuschuss an den Trägerverein Schwelmebad e.V."

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Abstimmung: Ja: 38, Befangen: 1

 198/2010/4
Ö 15
Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

 237/2010
Ö 16
Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan 2010/2011 für das Haushaltsjahr 2011 veranschlagten Investitionen (Prioritätenliste) - aktualisierte Fassung

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 240/2010
Ö 17
Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Schwelm

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 209/2010
Ö 18
Neufassung der Entgelt- und Nutzungsordnung für die Nutzung städtischer Schul- und Kulturräume

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 230/2010
Ö 18.1
Neufassung der Entgelt- und Nutzungsordnung für die Nutzung städtischer Schul- und Kulturräume

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 230/2010/1
Ö 18.2
Neufassung der Entgelt- und Nutzungsordnung für die Nutzung städtischer Schul- und Kulturräume

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 230/2010/2
Ö 19
1. Nachtrag zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

 249/2010
Ö 19.1
1. Nachtrag zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 249/2010/1
Ö 20
AVU - Bildung einer "großen" Netzgesellschaft - Ausgliederung des Teilbetriebs "AVU - Netze" von der AVU - AG auf die AVU - Netz GmbH

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 247/2010
Ö 20.1
AVU - Bildung einer "großen" Netzgesellschaft - Ausgliederung des Teilbetriebs "AVU - Netze" von der AVU - AG auf die AVU - Netz GmbH

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 247/2010/1
Ö 21
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe - Ruhr mbH am 08.12.2010 (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 254/2010
Ö 22
a) 4. Nachtrag zur Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 202/2010
Ö 23
a) 1. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 203/2010
Ö 24
a) 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 212/2010
Ö 25
a) 3. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanza usschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 213/2010
Ö 26
a) 4. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

 215/2010
Ö 26.1
a) 4. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 215/2010/1
Ö 27
Fragen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information