Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Schwelm hat am 29.04.2010 der vorgeschlagenen Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan 2010/2011 für 2011 vorgeschlagenen Investitionen zugestimmt (vgl. Sitzungsvorlage 075/2010/2).
Zwischenzeitlich haben sich im Rahmen der Erstellung des 1. Nachtrags
zum Haushaltsplan 2010/2011 (Entwurf) in Verbindung mit der 1. und 2. Änderungsliste  Änderungen bei einzelnen Investitionen, verbunden mit einer Änderung der Priorisierung, ergeben.
Daher ist ein Ratsbeschluss über die aktualisierte Fassung der Prioritätenliste erforderlich.
Es handelt sich um folgende Änderungen:
lfd. Nr. 5 Hochbauinvestitionen Kindertagesstätte Mühlenweg:
Die Maßnahme war bereits in der Prioritätenliste 2010 mit einem Gesamtvolumen von 119.000 € enthalten, kann aber in 2010 nicht mehr vollständig abgewickelt werden.
Daher wurde sie neu in die Prioritätenliste 2011 unter der lfd. Nr. 5 aufgenommen.
Alle nachfolgenden Investitionsmaßnahmen der Prioritätenliste 2011 verschieben sich daher um eine Position.
Es wird weiterhin von Gesamtkosten in Höhe von 119.000 € ausgegangen.
Hiervon werden 11.900 € in 2010 umgesetzt.
Die aktualisierte Prioritätenliste 2011 enthält die 2. Auszahlungsrate in Höhe von 107.100 €.
Die Maßnahme wird vom Land mit 90% der Baukosten bezuschusst.
Der Zuschuss wird in 2011 ausgezahlt und entspricht mit 107.100 € dem Auszahlungsanteil 2011.
Lfd. Nr. 16 An TBS für Planung/Bauleitung
Straßenbeleuchtung und Straßenbau:
Hier waren in der bisherigen Prioritätenliste 2011 nur Planungskosten im Bereich Straßenbeleuchtung in Höhe von 13.450 € veranschlagt.
Neu hinzu gekommen sind Planungskosten im Bereich Straßenbau in Höhe von
 40.850 € im Zusammenhang mit Investitionsmaßnahmen, so dass der Gesamtbetrag nunmehr 54.300 € beträgt.
Lfd. Nr. 22 Endausbau Ehrenberger Straße
Dargestellt ist gemäß Ratsbeschluss vom 30.09.2010 die Variante 4 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 415.000 €, davon 225.000 € in 2011 und 190.000 € in 2012.
Zu Lasten 2012 wurde eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 190.000 € aufgenommen.
Dargestellt ist ebenfalls der aktuelle Stand der zur Verfügung stehenden Deckungsmittel, siehe Anlage 1, Seite 4.
Die aktualisierte Prioritätenliste 2011 nach dem Raster des Innenministeriums ist dieser Sitzungsvorlage als Anlage 1 beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Der vorgeschlagenen Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan 2010/2011 für 2011 vorgesehenen Investitionen gemäß Anlage 1 zu Sitzungsvorlage 240/2010 wird zugestimmt.