Sachverhalt:
Der Entwurf des 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 wurde vom Kämmerer nach dem Stand vom 23.09.2010 aufgestellt und vom Bürgermeister bestätigt.
Er wurde am 30.09.2010 in den Rat eingebracht.
Im Ergebnisplan sah der Entwurf des 1. Nachtrags für 2010 einen Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von 50.044.098 € sowie einen Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von 63.172.038 € vor.
Das Jahresergebnis des Ergebnisplanes belief sich für 2010 somit auf – 13.127.940 €.
Für 2011 sah der Entwurf einen Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von 48.516.654 €, sowie einen Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von 61.422.039 € vor.
Das Jahresergebnis des Ergebnisplanes belief sich somit für 2011 auf – 12.905.385 €.
Durch Veränderungen aufgrund der 1. und 3. Änderungsliste vermindert sich der Saldo des Ergebnisplanes für 2010 auf – 12.518.040 €, für 2011 beträgt der Saldo des Ergebnisplanes nach dem Stand der 3. Änderungsliste – 11.950.935 €.
Zur Sitzung des Rates am 09.12.2010 wird ergänzend ein Ablaufplan (mit Einzelbeschlussvorschlägen) vorgelegt.
Ein Blanko – Vordruck des 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 ist dieser Sitzungsvorlage als Anlage 1 beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Nach Abschluss der Beratungen der Entwürfe des Haushaltsplanes 2010/2011 und der Bestandteile und Anlagen in der Fassung des 1. Nachtrags sind folgende Entscheidungen erforderlich:
- Beschluss über den Stellenplan 2010/2011 in der Fassung des 1. Nachtrags.
- Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungs –und Personalwirtschaftskonzeptes 2010 und Folgejahre in der Fassung des 1. Nachtrags.
- Beschluss über die Haushaltssatzung 2010/2011 in der Fassung des 1. Nachtrags (Basis: Nachtragsentwurf 2010/2011, 1. – 3. Änderungsliste, ggf. gefasste Einzelbeschlüsse im Rahmen der Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und ggf. noch in der Ratssitzung am 09.12.10 gefasste Einzelbeschlüsse).
- Beschluss über die Bewirtschaftung der im Haushaltsplan der Stadt für technische Maßnahmen und Dienstleistungen der TBS ÄÖR veranschlagten Aufwandsansätze für das Haushaltsjahr 2011.