Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Abstimmung: Ja: 38, Befangen: 1

Herr Stobbe erklärt, dass man sich in der zuvor stattgefundener Ältestenratssitzung darauf verständigt habe, von dem Beschlussvorschlag der Vorlage 198/2010/4 Punkt 1,  sowie Satz 1 und 2 des Punktes 2 zu beschließen.

 

Der Rest des Beschlussvorschlages wird in die nächste Ratssitzung vertagt.


Geänderter Beschluss:

 

1.    Für eine mögliche längerfristige Planung wird die Laufzeit des Pachtvertrages mit dem Trägerverein Schwelmebad e. V. bis zum 31.12.2020 erweitert und der Vertrag entsprechend geändert. Der Fördervertrag wird entsprechend der geänderten Laufzeit des Pachtvertrages angepasst und bis zum 31.12.2020 erweitert.

 

2.    Im Nachtragshaushalt wird für das Jahr 2011 ein Zuschuss in Höhe von 50.000 € eingestellt. Die Einstellung des Zuschusses erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Ennepe-Ruhr-Kreis als Aufsichtsbehörde.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

 

 

NB: Herr Siepmann