Herr Stobbe erklärt, dass die TOP A 19 (Vorlage 249/2010) und A 19.1 (Vorlage 249/2010/1) zusammen behandelt werden können, aber Beschluss nur über Vorlage 249/2010/1 zu fassen sei, da diese die Vorlage 249/2010 aktualisiere.

Beschluss:

 

1. Der Stellenplan 2010/ 2011 mit Anlagen in der Fassung des 1. Nachtrags wird beschlossen.

 

2. Die Fortschreibung des  Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzepts  2010 – 2017 in der Fassung des 1. Nachtrags wird beschlossen. Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der  Haushaltsausgleich im Jahre 2017 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplanes umzusetzen.
   
   
3. Für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 wird unter Berücksichtigung der 1. bis 4. Änderungsliste  die 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung gemäß Anlage 3 der Sitzungsvorlage  erlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür:	37
	dagegen:	2
	Enthaltungen: