SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 15.12.2011

Sitzung

RAT/008/2011

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

15.12.2011

Zeit

17:25-19:14 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 20.10.2011
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	226/2011	Vorlage Anlage 1 - Übersicht Ausschussumbesetzungen
Ö 7	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - "Gebäudemanagement" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 9	231/2011	Vorlage
Ö 8	25. Flächennutzungsplan-Änderung (Bereich Winterberg) 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB 2. Beschluss zu § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6	201/2011	Vorlage 03 Erläuterungsbericht, 4 Seiten 12 Formular zur "Lokalen Agenda", 3 Seiten 01 Darstellung vor Änderung, 1 Seite 02 Darstellung nach Änderung, 1 Seite 04 Umweltbericht, 33 Seiten 05 Schreiben der BRA Dez. 35, 1 Seite 06 Schreiben der BRA Dez. 52, 1 Seite 07 Schreiben der AGU Schwelm, 1 Seite 08 Schreiben der BRA Dez. 51, 2 Seiten 09 Schreiben des LWL, 1 Seite 10 Schreiben der Gem. St. Marien, 1 Seite 11 Schreiben der AVU, 1 Seite
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg" 1. Abwägung und Beschlussfassung über § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6	198/2011/1	Vorlage 05 Textliche Festsetzungen und Hinweise neu, 5 Seiten 16 Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 01 Bebauungsplanvorentwurf neu 02 Planzeichenerklärung, Teil 1, 1 Seite 03 Planzeichenerklärung, Teil 2, 1 Seite 04 Planzeichenerklärung,Teil 3, 1 Seite 06 Begründung, 21 Seiten 07 Umweltbericht, 34 Seiten 08 Artenschutzprüfung, 44 Seiten 09 Schallschutzgutachten, 17 Seiten 10 Verkehrsgutachten, 26 Seiten 11 Erläuterungen zur Entwässerungsplanung, 20 Seiten 12 Erläuterungen zur Straßenplanung, 10 Seiten 13 Schreiben des Geologischen Dienstes, 3 Seiten 14 Schreiben der AVU, 1 Seite 15 Schreiben der Gem. St. Marien, 1 Seite
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 94 "Westlich Haßlinghauser Straße" 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	197/2011	Vorlage 4 Textliche Festsetzungen und Hinweise, 1 Seite 5 Entwurfsbegründung, 4 Seiten 9 Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 1 Übersichtsplan, 1 Seite 2 Bebauungsplanentwurf, 1 Seite 3 Planzeichenerklärung, 1 Seite 6 Schreiben des LWL, 1 Seite 7 Schreiben der BRA, 2 Seiten 8 Schreiben des GD, 1 Seite
Ö 11	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der Buchungsstelle 12.01.01/0009.785210 "Endausbau Ehrenberger Straße" (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	233/2011	Vorlage
Ö 12	Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben für Buchungsstelle 02.01.05.543190 -Sonstige Geschäftsaufwendungen- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	228/2011	Vorlage
Ö 13	Neufassung der Gebührensatzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	222/2011	Vorlage 222 2011 1 oe Anlage 1 Gebührensatzung 222 2011 1 oe Anlage 2 Synopse
Ö 14	a) Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 5	216/2011	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (5 Seiten) Anlage 2 - Mustersatzung einschl. Erläuterungen (12 Seiten) Anlage 3 - Satzung alte Fassung (5 Seiten)
Ö 15	a) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	217/2011	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (7 Seiten) Anlage 2 - Synopse (12 Seiten) Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 4 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 5 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 16	a) 5. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	218/2011	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 17	a) 5. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanza usschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	219/2011	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht Winterdienst (1 Seite) Anlage 5 - Vergleichsübersicht Sommerreinigung (1 Seite)
Ö 18	Winterdienst / Sachstandsbericht zu erforderlichen Maßnahmen aus dem Bereich der Straßenverkehrsbehörde Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 12	210/2011/2	Vorlage 210/02 2011 1 oe Anlage 1 Antrag
Ö 19	Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2011 - Fortführung der Planungen zur B 483 n Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 2	214/2011	Vorlage Anlage 1 - Antrag FDP-Fraktion (2 Seiten)
Ö 20	6. Änderungssatzung zur Satzung des VHS-Zweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	199/2011/1	Vorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung alte - neue Fassung (1 Seite)
Ö 21	Entwurf des Jahresabschlusses 2008 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2	213/2011	Vorlage Jahresabschluss 2008 Entwurf (616 Seiten)
Ö 22	Jahresabschluss 2010 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH + Co. KG (GSWS) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31, Befangen: 5	194/2011	Vorlage Anlage 1 - Bilanz, GuV ( 2 Seiten) - Anlage 2 - Lagebericht (4 Seiten)-
Ö 23	Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe - Ruhr mbH am 08.12.2011 (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	229/2011	Vorlage
Ö 24	Sozialraumanalyse - mit Antrag der SPD- Fraktion vom 04.07.2011 und Ergänzungsantrag vom 06.12.2011 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 36	227/2011/2	Vorlage
Ö 25	Modellvorhaben "Kommunale Präventionsketten" des Landes NRW mit Beratung des Antrags des CDU- Fraktion vom 11.10.2011 Beschluss: beendet ohne Beschluss	207/2011	Vorlage 2 Seiten pdf CDU Antrag präventive Sozialpolitik Modellprojekt NRW 4 Seiten pdf Präventionsketten 5 Seiten PDF Beschreibung Kommunale Präventionsketten Anlage zum Antrag
Ö 26	Konzept zur Mitwirkung von Menschen mit Behinderungen in Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	225/2011/2	Vorlage Anlage 1 - Satzung Behindertenbeirat (4 Seiten)
Ö 27	Änderung der Satzung der Stadt Schwelm über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen, Tagespflege und OGS Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5	206/2011/1	Vorlage Anlage 1 - Beitragstabelle Anlage 2 – Elternbeitragssatzung – synoptische Darstellung (4 Seiten)
Ö 28	Entgeltordnung der Stadt Schwelm für die Nutzung von Sportstätten Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	212/2011/1	Vorlage Anlage 1 - Entgeltordnung Sportstätten 2 Seiten
Ö 29	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2011 Bebauungsplanverfahren für das Brauereigelände Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 3	215/2011/1	Vorlage Schreiben vom 22.10.2011, 2 Seiten
Ö 30	Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2011 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3	221/2011/1	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2011 ( 4 Seiten)
Ö 31	Antrag der CDU - Fraktion vom 12.10.2011 "Resolution Kommunalfinanzen" Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	230/2011	Vorlage Anlage 1: Antrag der CDU - Fraktion vom 12.10.2011 (3 Seiten)
Ö 32	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

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