Sitzung: 15.12.2011 Rat der Stadt Schwelm
Anschließend stellt Herr Stobbe fest, dass der Rat ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.
Zur Tagesordnung trägt er nachstehende beabsichtigte Ergänzungen bzw. Änderungen vor:
Hinzukommende Vorlage
Neu A 11 – VL 233/2011:
„Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der Buchungsstelle 12.01.01/0009.785210 "Endausbau Ehrenberger Straße" (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW)
Zu Tauschende TOPe
Die TOPe A 9 mit der Vorlage 197/2011 „Bebauungsplan Nr. 94 "Westlich Haßlinghauser Straße" - 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB - 2. Beschluss zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB“ und TOP A 10 mit der Vorlage 198/2011/1 „Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg" - 1. Abwägung und Beschlussfassung über § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB - 2. Beschluss zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB“ sollten getauscht werden. Der Tausch der TOP ist sinnvoll, damit nach Beschluss über den FNP „Winterberg“ direkt der Beschluss über den BPlan „Winterberg“ erfolgen kann.
Auszutauschende Vorlagen
unter A 10
VL 198/2011 durch VL 198/2011/1
„Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet
Winterberg"
1. Abwägung und Beschlussfassung über §
3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB - 2. Beschluss zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4
Abs. 2 BauGB“
unter neu A 24
VL 227/2011/1 durch VL 227/2011/2
„Sozialraumanalyse - mit Antrag der SPD- Fraktion vom 04.07.2011 und Ergänzungsantrag vom 06.12.2011“
unter neu A 26
VL 225/2011/1 durch VL 225/2011/2
Konzept zur Mitwirkung behinderter
Menschen in Schwelm
unter neu A 27
VL 206/2011 durch VL 206/2011/1
Änderung der Satzung der Stadt Schwelm
über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen, Tagespflege und
OGS
unter A 28
VL 212/2011 durch VL 212/2011/1
Entgeltordnung der Stadt Schwelm für
die Nutzung von Sportstätten
unter A 29
VL 215/2011 durch VL 215/2011/1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen vom 22.11.2011
Bebauungsplanverfahren für das
Brauereigelände
unter A 30
VL 221/2011 durch VL 221/2011/1
Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen vom 28.10.2011
Abstimmungsergebnis über die Änderung/Ergänzung der Tagesordnung:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
In Anbetracht der langen Tagesordnung schlägt der Bürgermeister vor, entsprechend den Regelungen in der Geschäftsordnung die Redezeit zu begrenzen.
Herr Weidenfeld kritisiert die lange Tagesordnung und weist auf die getroffene Absprache hinsichtlich einer maximalen Sitzungsdauer bis 20:00 Uhr hin.
Da zum Vorschlag des Herrn Stobbe auf Begrenzung der Redezeit vom Rat keine Gegenrede zu vernehmen ist, stellt der Bürgermeister fest, entsprechend zu verfahren.
Anschließend spricht Herr Stobbe diverse nachträgliche Geburtstagswünsche aus.