TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Anschließend stellt Herr Stobbe fest, dass der Rat ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.

 

Zur Tagesordnung trägt er nachstehende beabsichtigte Ergänzungen bzw. Änderungen vor:

 

Hinzukommende Vorlage

 

Neu A 11 – VL 233/2011:

„Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der Buchungsstelle 12.01.01/0009.785210 "Endausbau Ehrenberger Straße" (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW)


    

Zu Tauschende  TOPe

 

Die TOPe A 9 mit der Vorlage 197/2011Bebauungsplan Nr. 94 "Westlich Haßlinghauser Straße" - 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB - 2. Beschluss zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB“ und TOP A 10 mit der Vorlage 198/2011/1Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg" - 1. Abwägung und Beschlussfassung über § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB - 2. Beschluss zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB“ sollten getauscht werden. Der Tausch der TOP ist sinnvoll, damit nach Beschluss über den FNP „Winterberg“ direkt der  Beschluss über den BPlan „Winterberg“ erfolgen kann.

 

 

Auszutauschende Vorlagen

 

unter A 10

VL 198/2011 durch VL 198/2011/1

„Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg"

1. Abwägung und Beschlussfassung über § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB - 2. Beschluss zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB“

 

unter neu A 24

VL 227/2011/1 durch VL 227/2011/2

„Sozialraumanalyse - mit Antrag der SPD- Fraktion vom 04.07.2011 und Ergänzungsantrag vom 06.12.2011“

                       

unter neu A 26

VL 225/2011/1 durch VL 225/2011/2

Konzept zur Mitwirkung behinderter Menschen in Schwelm

 

unter neu A 27

VL 206/2011 durch VL 206/2011/1

Änderung der Satzung der Stadt Schwelm über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen, Tagespflege und OGS

 

unter A 28

VL 212/2011 durch VL 212/2011/1

Entgeltordnung der Stadt Schwelm für die Nutzung von Sportstätten

 

unter A 29

VL 215/2011 durch VL 215/2011/1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2011

Bebauungsplanverfahren für das Brauereigelände

 

unter A 30

VL 221/2011 durch VL 221/2011/1

Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2011

 

Abstimmungsergebnis über die Änderung/Ergänzung der Tagesordnung:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

In Anbetracht der langen Tagesordnung schlägt der Bürgermeister vor, entsprechend den Regelungen in der Geschäftsordnung die Redezeit zu begrenzen.

 

Herr Weidenfeld kritisiert die lange Tagesordnung und weist auf die getroffene Absprache hinsichtlich einer maximalen Sitzungsdauer bis 20:00 Uhr hin.

 

Da zum Vorschlag des Herrn Stobbe auf Begrenzung der Redezeit vom Rat keine Gegenrede zu vernehmen ist, stellt der Bürgermeister fest, entsprechend zu verfahren.

 

Anschließend spricht Herr Stobbe diverse nachträgliche Geburtstagswünsche aus.