SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 30.09.2010

Sitzung

RAT/007/2010

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14

Datum

30.09.2010

Zeit

17:05-21:40 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 08.07.2010
Ö 2	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	180/2010	Vorlage
Ö 4.1	Ausschussumbesetzung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	195/2010	Vorlage
Ö 5	Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	173/2010	Vorlage
Ö 6	Magna Charta Ruhr.2010 - Erklärung gegen ausbeuterische Kinderarbeit Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	182/2010	Vorlage
Ö 7	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, FDP, BfS und SWG vom 18.08.2010 zur Einführung einer Ehrenamtskarte und hierzu unterbreiteter Beratungsvorschlag der SPD vom 19.08.2010 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	179/2010	Vorlage Anlage 2 - Beratungsvorschlag Anlage 1 - Gemeinsamer Antrag (2 Seiten)
Ö 8	Teilnahme am Wettbewerb "Ab in die Mitte! - Die City-Offensive NRW 2011" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	197/2010	Vorlage
Ö 9	Einbringung des Entwurfs des 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs - und Personalwirtschtskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	187/2010	Vorlage
Ö 9.1	Einbringung des Entwurfs des 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs - und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	187/2010/1	Vorlage 187 2010 1 oe Anlage 1
Ö 10	Stellenplan 2010/2011 - personelle Veränderungen in 2011 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	170/2010	Vorlage Anlage 1 Veränderungsliste zum Stellenplan 2011
Ö 11	Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe - Ruhr mbH am 10.09.2010 (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GONW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	192/2010	Vorlage
Ö 12	Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben in den Bereichen Tagespflege, Hilfe zur Erziehung und Eingliederungshilfe Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	174/2010	Vorlage
Ö 13	Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben bei den Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	176/2010	Vorlage
Ö 14	Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben - Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	184/2010	Vorlage
Ö 15	Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 Abs. 2 BauGB - Ehrenberger Straße (von Obermauerstraße bis Wende- kreis) 1. Abwägung und Beschlussfassung über Anregungen aus der Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange 2. Abwägung und Beschlussfassung über Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Ausbaubeschluss Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	096/2010	Vorlage 096 2010 oe Anlage 01 096 2010 oe Anlage 02 096 2010 oe Anlage 03 096 2010 oe Anlage 04 Teil 1 096 2010 oe Anlage 04 Teil 2 096 2010 oe Anlage 05 096 2010 oe Anlage 06 096 2010 oe Anlage 07 096 2010 oe Anlage 08 096 2010 oe Anlage 09 096 2010 oe Anlage 10 096 2010 oe Anlage 11 096 2010 oe Anlage 12 096 2010 oe Anlage 13
Ö 16	Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 Abs. 2 BauGB - Ehrenberger Straße (von Obermauerstraße bis Wendekreis) 1. Abwägung und Beschlussfassung über Anregungen aus der Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Abwägung und Beschlussfassung über Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Ausbaubeschluss Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	096/2010/2	Vorlage 096 2010 2 oe Anlage 1 096 2010 2 oe Anlage 2 096 2010 2 oe Anlage 3 096 2010 2 oe Anlage 4 096 2010 2 oe Anlage 5 096 2010 2 oe Anlage 6 096 2010 2 oe Anlage 7
Ö 17	Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 Abs. 2 BauGB - Ehrenberger Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2010 Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	096/2010/3	Vorlage 096 2010 3 oe Anlage 1
Ö 18	Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 Abs. 2 BauGB - Ehrenberger Straße (von Obermauerstraße bis Wende- kreis) Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2010 (SV Nr. 096/2010/3) Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	096/2010/4	Vorlage
Ö 19	Antrag der CDU-Fraktion v. 16.09.2010 : Vorschlag zum Umgang mit dem künftigen Ausbau Schwelmer Straßen, Einbeziehung der Planungen zum Ausbau der Ehrenberger Straße Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	096/2010/6	Vorlage CDU Antrag Kompromiss Ausbau Straßen
Ö 20	Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 Abs. 2 BauGB - Ehrenberger Straße (von Obermauerstraße bis Wende- kreis) 1. Abwägung und Beschlussfassung über Anregungen aus der Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange sowie über Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Ausbaubeschluss 3. Beschluss über den Antrag der CDU-Fraktion vom 16.09.2010 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	096/2010/7	Vorlage
Ö 21	Einzelhandelskonzept Schwelm 2007, 1. Änderung Beschluss Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6	160/2010	Vorlage Anlage 1. Geltungsbereich NVZ nach 1. Änderung Anlage 2. Gutachten Stadt und Handel, 32 Seiten Anlage 3. Gutachten Stadt und Handel Ergänzung, 4 Seiten
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 84 "Kaiserstraße" Beschluss über § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6	161/2010	Vorlage 08. Begründung, 12 Seiten 15. Formular zur LA21, 3 Seiten 01. Schreiben des LWL /Archäologie 02. Schreiben der Stadt Gevelsberg 03.1 Schreiben der AVU 03.2 Schreiben der Feuerwehr 04. Schreiben der BR Arnsberg, 2 Seiten 05. Schreiben der SIHK 06. Bebauungsplanentwurf 07.1 Zeichenerklärung, Teil 1 07.2 Zeichenerklärung, Teil 2 07.3 Zeichenerklärung, Teil 3 09. Baugrunduntersuchung, 40 Seiten 10. Schallschutzgutachten, 28 Seiten 11. Schallschutzgutachten, Anlagen, 5 Seiten 12. Einzelhandelsgutachten, 36 Seiten 13. Einzelhandelsgutachten, Ergänzung, 4 Seiten 14. Verkehrsgutachten, 31 Seiten
Ö 23	24. Flächennutzungsplanänderung (Bereich Talstraße, Baumarkt) 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der zweiten erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB 2. Beschlussfassung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	168/2010	Vorlage Anlage 01. Begründung, 13 Seiten Anlage 06. Formular zur LA21, 3 Seiten Anlage 02. Plandarstellung vor Aenderung Anlage 03. Plandarstellung nach Aenderung Anlage 04. Gutachten zu Festsetzungsempfehlungen Standort OBI(Stadt+Handel), 45 Seiten Anlage 05. Zustimmung Landesplanung (BR-Arnsberg)
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 1	171/2010	Vorlage 4. Formular zur LA21, 3 Seiten 1. Lageplan 2. Rahmenplan 3. Konzeptbegründung, 33 Seiten
Ö 25	Parkraumkonzept Schwelm-Innenstadt - Prüfauftrag zur Einführung von Parkgebühren Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter	172/2010	Vorlage
Ö 26	5. Änderungssatzung zur Satzung des VHS-Zweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	155/2010	Vorlage 155 2010 oe Anlage 1
Ö 27	Neufassung der Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Schwelm Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	156/2010	Vorlage Anlage 1 - Gebührensatzung Musikschule ( 5 Seiten ) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 Anlage 3 - Gebührenkalkulation Anlage 4 - Gegenüberstellung Gebühren (2 Seiten )
Ö 28	Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Schwelm Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	157/2010	Vorlage 157 2010 oe Anlage 1
Ö 29	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	119/2010	Vorlage 3AG KJHG nrw Anlage Finanzbedarf Jugendarbeit KJFPlan Schwelm 2010 Kinder und Jugendförderplan Schwelm Entwurf JHA 2010 06 28 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit Schwelm
Ö 30	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	119/2010/1	Vorlage DKSB Angebote Förderplan 2010 14
Ö 31	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	119/2010/2	Vorlage Anlage 1- Kinder und Jugendförderplan Schwelm 2010 Entwurf (39 Seiten) Anlage 2 - Finanzbedarf Jugendarbeit KJFPlan Schwelm 2010 Anlage 3 - Richtlinien z Förderung d Jugendarbeit Schwelm 2003 (21 Seiten) Anlage 4 - 3.AG KJHG nrw Gesetzestext (4 Seiten)
Ö 32	Fragen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

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