Sitzung: 30.09.2010 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Vorlage: 173/2010
Herr Stobbe erklärt, dass aufgrund des Ausscheidens des Herrn Voß mit Ablauf des 30.09.2010 notwendig werde, einen allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters zu bestellen.
Auf Nachfrage des Herrn Schwunk, ob der Bürgermeister die Bestellung eines Kämmerers beabsichtige, teilt Herr Stobbe mit, dass er das Erfordernis zum jetzigen Zeitpunkt nicht sehe, aber rechtzeitig einen Kämmerer bestellen werde, sobald dieser benötigt werde.
Herr Flüshöh erklärt hierzu deutlich seine Auffassung, dass bereits jetzt ein Kämmerer für die Zeit nach dem Ausscheiden des Herrn Voß bestellt werden und man dies als Stadt mit rd. 30.000 Einwohnern und bei der vorliegenden Haushaltslage nicht verschieben sollte.
Herr Stobbe wiederholt, dass er bei Bedarf rechtzeitig reagieren werde und stellt klar, dass es zur Bestellung eines Kämmerers keines Ratsbeschlusses bedarf.
Beschluss:
Herr Städt. Rechtsdirektor Wilfried Guthier wird ab
1.10.2010 bis zur Bestellung eines Ersten Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters der
Stadt Schwelm bestellt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |