SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung - 14.09.2021

Sitzung

AUS/004/2021

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

14.09.2021

Zeit

17:00-20:18 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 2	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 4	Anträge zur Tagesordnung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 4.1	Smarte Solarbänke für Schwelm - Antrag der Fraktion BIZ vom 30.05.2021 - Beschlussvorlage 126/2021/1 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 4.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Errichtung einer Bushaltestelle Tobienstraße - Beschlussvorlage 131/2021 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 4.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2021 - Verbot von Schottergärten - Beschlussvorlage 205/2021 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Niederschrift zur Sitzung vom 15.06.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.1	Sachlicher Teilplan „Regionale Kooperationsstandorte“ zum Regionalplan Ruhr Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.2	Radweg von Ruhr zur Wupper / Radweg unter dem Karst Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.3	Rückbau des „Ibach-Steg“ Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6	Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7	Mitteilungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7.1	Klimaneutrale Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung am 14.09.2021 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7.2	Bahnhof Schwelm Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7.3	Tief Bernd und seine Folgen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7.4	Leitfaden "ZUKUNFT STADTBAUM" und Sondersitzung Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7.5	Erweiterung der Fußgängerzone um die Kirchstraße Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7.6	Stadtteilkonferenz in Linderhausen im November 2021 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7.7	Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 06.09.2021: SCHWELM SOLL RADSTADT WERDEN, Fahrbahnmarkierungen für Radfahrende im Bereich der Barmer Straße Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7.8	Flächenentwicklungsprojekt Milsper Straße / Rote Berge Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 8	Klimaanalyse der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	062/2021	Vorlage Anlage 1 - Zusammenfassung Klimaanalyse der Stadt Schwelm (10 Seiten) Anlage 2 - Klimaanalyse Stadt Schwelm 2019 (164 Seiten) Anlage 3 - Klimaanalysekarte Schwelm (1 Seite) Anlage 4 - Planungshinweise Schwelm (1 Seite)
Ö 9	Entwurf des Klima-Rahmenplans 2030 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	188/2021	Vorlage Anlage 1 - Säule 1 Anlage 2 - Säule 2 Anlage 3 - Säule 3 Konzept Klimarahmenplan 2030
Ö 9.1	Klima-Rahmenplan 2030 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2021 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	110/2021	Vorlage Anlage 1, Antrag Klima-Rahmenplan 2030, 2 Seiten
Ö 9.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Klimafolgenanpassung in Schwelm Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	047/2020/1	Vorlage Anlage, Antrag Klimafolgenanpassung, 2 Seiten
Ö 9.3	Ein Infoblatt zum Thema "Schottergarten" an alle Haushalte - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2021 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	133/2021/1	Antrag Schottergärten - FDP -Fraktion vom 26.04.2021
Ö 9.4	SPD Antrag „Den Anschluss nicht verlieren" vom 31.03.2021, BIZ Ergänzungsantrag vom 09.04.2021 und SWG.BfS Ergänzungsantrag vom 19.05.2021 zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Schwelm Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	105/2021	Vorlage Anlage 1 - SPD Antrag - Den Anschluss nicht verlieren Anlage 2 - BIZ Ergänzungsantrag Anlage 3 - SWG.BfS Ergänzungsantrag
Ö 10	Nachtrag: 06.09.2021 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2021 - Verbot von Schottergärten Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und weiter Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	205/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag vom 03.09.2021 (1 Seite)
Ö 11	Neue Mitte Schwelm - Maßnahmen der Städtebauförderung im Programmjahr 2021 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	184/2021	Vorlage Anlage 1, Antrag der SPD-Fraktion - Freiraum verbindet, 2 Seiten
Ö 11.1	Antrag „Freiraum verbindet“ - Bessere Anbindung des Neumarkts an die Fußgängerzone - SPD Fraktion vom 26.07.2021 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	175/2021	Vorlage Freiraum verbindet - Antrag zur besseren Anbindung des Neumarkts - Antrag SPD - Fraktion 26.07.2021
Ö 12	2. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8 a KAG NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	173/2021	Vorlage Straßen- und Wegekonzept (5 Seiten)
Ö 13	29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände) 1. Abwägung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG 2. Abwägung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG 3. Beschlussfassung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	153/2021	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, 23 Seiten Anlage 2, Änderungsplan Anlage 3, Erläuterungsbericht FNP, 21 Seiten Anlage 4, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 5, Auswirkungsanalyse, 57 Seiten Anlage 6, Landesplanerische Zustimmung, 4 Seiten
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 106 "Zassenhaus-Gelände" 1. Abwägung der Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	154/2021	Vorlage Anlage 01, Abwägungstabelle, 23 Seiten Anlage 02, Rechtsplan Anlage 03, Begründung, 29 Seiten Anlage 04, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 05, ASP 1-2 Bericht, 14 Seiten Anlage 06, Auswirkungsanalyse, 57 Seiten Anlage 07, Baugrundgutachten, 86 Seiten Anlage 08, Schallgutachten, 24 Seiten Anlage 09, Verkehrsgutachten, 28 Seiten Anlage 10, Altlasten, 86 Seiten Anlage 11, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 15	31. FNP-Änderung (Bereich Jesinghauser Straße) 1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	183/2021	Vorlage Anlage 01, Abwägungstabelle, 8 Seiten Anlage 02, Darstellung vor Änderung, 1 Seite Anlage 03, Darstellung nach Änderung, 1 Seite Anlage 04, Erläuterungsbericht, 17 Seiten Anlage 04, Erläuterungsbericht, 17 Seiten - NEU Anlage 05, Umweltbericht, 53 Seiten Anlage 06, Antwort RVR, 2 Seiten
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 108 "In der Graslake, Jesinghauser Straße" 1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	179/2021	Vorlage Anlage 01, Abwägungstabelle, 9 Seiten Anlage 02, B-Plan Entwurf Anlage 03, Begründung Entwurf, 38 Seiten Anlage 04, Umweltbericht, 53 Seiten Anlage 05, ASP, 18 Seiten Anlage 06, Schallgutachten, 236 Seiten Anlage 07, Verkehr, 114 Seiten Anlage 08, Lokale Agenda, 3 Seiten Anlage 09, E-A-Bilanz, 15 Seiten
Ö 17	Smarte Solarbänke für Schwelm - Antrag der Fraktion BIZ vom 30.05.2021 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	126/2021/1	Vorlage Anlage Smarte Solarbänke für Schwelm - Antrag der BIZ-Fraktion vom 30.05.2021
Ö 18	Schwelm ist sicherer Hafen für geflüchtete Menschen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.06.2021 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	124/2021/1	Vorlage Antrag Sicherer Hafen der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.06.2021
Ö 19	Änderungsantrag zum Antrag „Seebrücke“ - CDU, FDP, SWG/ BfS vom 24.06.2021 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	149/2021/1	Vorlage Antrag Sicherer Hafen CDU FDP SWG BfS vom 24.06.2021
Ö 20	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.08.2021 - Wasserwirtschaft in Schwelm Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	186/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag vom 25.08.2021 (1 Seite)
Ö 21	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 21.1	Tempo 30 - Markierungen in der Potthoffstraße Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:47 Uhr
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 6.1	gesperrte Information
N 6.2	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:47 Uhr