Sitzung: 14.09.2021 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 173/2021
Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses / SPD) richtet sich an die Mitglieder des Ausschusses und fragt nach, ob es Fragen zum Tagesordnungspunkt gebe.
Herr Hugendick (FDP) hat eine Nachfrage zu Punkt 7 der Liste a) geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen. Wurden die Aufträge zum Bau des Radweges unter dem Karst erteilt?
Herr Guthier (Leiter des Fachbereiches Planen und Bauen) teilt mit, dass aktuell die Ausschreibung vorbereitet werde. Dabei stehe nur ein begrenztes Zeitfenster für die Bauausführung zur Verfügung. Grund dafür sei der zu beachtende Artenschutz – hier Fledermäuse.
Im Anschluss ruft der Vorsitzende zur Abstimmung über den in der Vorlage 173/2021 vorgeschlagenen Beschluss auf.
Beschluss:
Der Rat beschließt die beigefügte 2.
Fortschreibung des Straßen- und
Wegekonzepts gem. § 8a KAG NRW.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
18 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Herr Erarslan (BIZ) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.